Obama befreit sich vom strammen MilitÀr James L. Jones

Der US-PrĂ€sident entsorgt elegant so nach und nach alle Personen, die ihm mit KriegslĂŒsternheiten in den Ohren liegen. Nun muss auch endlich sein Nationaler Sicherheitsberater General a.D. James Jones den Hut nehmen. In den Medien wird verbreitet, dass Obama stĂ€ndig von seinem Personal verlassen wird. Das kann man auch anders sehen, denn zufĂ€lligerweise sind es immer solche, die dem PrĂ€sidenten in den Ohren liegen, militĂ€risch noch schĂ€rfer vorzugehen anstatt auf Dialog zu setzen.

Briten zwei Schritte vor, einen Schritt zurĂŒck.

Ein Kommentar zum Radio-Utopie Artikel „Festschreibung der SouverĂ€nitĂ€t Grossbritanniens ĂŒber EU-Vertrag in Gesetzbuch“ Das ist nun das dritte Land, wo man sich am Lissabon-Urteil orientiert. Auf die Vefaasungsbeschwerde zu Az. 2 BvR 1958/08 hin hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass das höchste Recht in Deutschland die Grundrechte und Strukturprinzipien des Grundgesetzes sind.

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Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet

Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist. Die meisten Aufstocker hÀtten nichts davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen zwischen 800 bis 1.000 Euro, hÀtten gerade 20 Euro mehr im Monat.

Live: Die Pressekonferenz der „Jugendoffensive gegen Stuttgart 21“

„Aus aktuellem Anlass und aufgrund anhaltender LĂŒgen ĂŒber die Ereignisse vom 30.9.2010 duch MinisterprĂ€sident Mappus, Innenminister Rech und PolizeiprĂ€sident Stumpf” hĂ€lt ab 14 Uhr die „Jugendoffensive gegen Stuttgart 21“ im Stuttgarter DGB-Haus in der Willi-Bleicher-Straße 20 eine Pressekonferenz ab. FlĂŒgel TV sendet live, auch Radio Utopie ĂŒbertrĂ€gt die Sendung.

Vernichtende öffentliche Niederlage des „Stuttgart 21“-Programms

Der aktuelle ARD Deutschlandtrend legt nicht nur offen, dass die Mehrheit der Deutschen das Milliardenprojekt „Stuttgart 21“ (S 21) ablehnt. Es wird zum wiederholten Male deutlich, dass das Volk der Republik die gesamte Machtarchitektur der Parteien-Nomenklatura ĂŒber sich als falsch und abgehoben ansieht. In der aktuellen Umfrage des ARD Deutschlandtrends bekunden 76 Prozent der Deutschen ihre Sympathie mit denjenigen, die gegen „Stuttgart 21“ (S 21) auf die Straße gehen. 54 Prozent halten das gesamte industrielle und stĂ€dtebauliche Programm fĂŒr falsch. Nur ein Drittel hĂ€lt S 21 fĂŒr „im großen und Ganzen richtig“. 54 Prozent halten die UnterstĂŒtzung von CDU-Kanzlerin Angela Merkel fĂŒr das S 21-Programm fĂŒr „nicht gut“.