Es ist nicht klar, warum das Pentagon dies für den Auszug für notwendig hält. Außerdem ist unklar, wie sich 4.500 Soldaten an Bord von Schiffen im Roten Meer und am Persischen Golf an Einsätzen im Osten Syriens, das sich in einer Wüste ohne jegliche Küstennähe befindet, beteiligen werden.
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Südkoreanische Berichte haben seit langem den Standpunkt vertreten, den Norden als Feind zu bezeichnen, und seit 1995 war er immer „der Hauptfeind“.
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Heute vor zehn Jahren ging antikrieg.com in Betrieb. Der folgende Artikel von Gideon Levy hat mich damals so beeindruckt, dass ich mich entschloss, mit den mir zur Verfügung stehenden Möglichkeiten gegen Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung aktiv zu werden. Das Internet bot sich als ideale Kommunikationsplattform an und – oh Wunder! – die Domain antikrieg.com war auch frei.
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In Bezug auf den Iran gab Pompeo damit an, dass die Vereinigten Staaten von Amerika aus dem Atomabkommen P5+1 ausgetreten sind, und beanspruchte Einigkeit von Korea bis Polen bei der Einhaltung der US-Sanktionen gegen den Iran. Er sagte weiter, dass weitere Schritte gegen den Iran in Vorbereitung sind.
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Der Rahmenfrachtvertrag für internationalen Schienentransport zwischen Bahn und Bundeswehr.
… Darüber hinaus reserviert die DB Transportslots für die Bundeswehr. Konkret werden für zwei grenzüberschreitende Transporte pro Tag (und Richtung) Gleistrassen freigehalten und im Fahrplan eingeplant.
Auch im Bereich des zivilen Personenverkehrs könnte der Vertrag damit Auswirkungen haben – und das in einer Zeit, in der von einem funktionierenden Bahnverkehr ohnehin nur noch extrem eingeschränkt die Rede sein kann. Derzeit hat der Personenverkehr auf der Schiene Vorrang vor dem Güterverkehr. Wenn ein Personenzug unterwegs ist, müssen Güterzüge auf ein Ausweichgleis. Egal, ob der Personenzug fahrplanmäßig unterwegs ist oder verspätet. Dieser Vorrang für die zivilen Personenzüge scheint laut vorliegendem Vertrag gegenüber der Bundeswehr nun nicht mehr zu gelten. Müssen Bahnfahrer zukünftig aufs Abstellgleis, damit das Militär fristgerecht seine Kriegsvorbereitungen treffen kann? Für die VJTF-Phase enthält der Vertrag einen „Express-Zuschlag“ von 5,9 Millionen Euro. Dadurch hat die Bundeswehr grundsätzlich Vorrang. Die einzige Ausnahme sind Hilfszüge und Rettungszüge.
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Kaum hatte Präsident Trump unsere Abreise angekündigt, begannen seine neokonservativen Berater seine Worte zurückzudrehen. Zuerst musste er ein Mittagessen mit Senator Lindsey Graham aushalten, der ihm die Hölle heiß machte, und wo Trump laut dem Senator zustimmte, keine Zeitpläne für den Rückzug zu haben. Dann begannen sein Nationaler Sicherheitsberater John Bolton und sein Außenminister Mike Pompeo der Welt zu sagen, dass die Aussagen von Präsident Trump über den Truppenabzug nur leere Worte und keine US-Politik waren.
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Politiker sondern für den Erhalt ihrer Position den ganzen Tag je nach Gruppenzugehörigkeit diversen Müll und Seifenblasen über Bedrohungen ab. Industrie, Forschung und Militär gehen davon unberührt wie in einer Parallel-Welt ihren – oft gemeinsamen – Geschäften nach. Die einzige ernsthafte Verbindung zu ersteren besteht im Fordern und Abkassieren von staatlichen finanziellen Zuwendungen.
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