Der leitende Kader des „Internationalen Gewerkschaftsbundes“ IGB, nebenbei auch der des untergeordneten „Deutschen Gewerkschaftsbundes“ DGB, hat also zum 1. Mai in Stuttgart eine Rede gehalten. Lassen Sie sich nicht täuschen.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Gesellschaft, Verhältnisse • Kapital, Ressourcen • Kommentar • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Der angebliche „Widerstand“ von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble gegen ESM-Gelder für Banken ist Schwachsinn. Wir leben in einem Land voller Schwachsinniger, die nur „rauben“ verstehen und sich diebisch freuen, wenn sie selbst ausgeraubt werden.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie
Die Piratenpartei, explizit die in Nordrhein-Westfalen, scheint einen elementaren Grundsatz zu haben: Tue Gutes und dann sag nix. Zu niemandem ein Wort. Das kann manchmal notwendig und oft durchaus sympathisch sein – aber wenn man im Wahlkampf ist, könnte man da mal eine Ausnahme machen.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Verfassung, Demokratie
Am 6. April reichte die Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing („Unser Politikblog“) eine neue Klage vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Die 240-seitige Beschwerdeschrift richtet sich gegen das Stabilisierungsmechanismusgesetz (StabMechG) in der am 9. Oktober 2011 verkündeten Fassung. Dazu sprach für Radio Utopie Daniel Neun mit Volker Reusing, dem Ehemann der Verfassungsklägerin.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Radio • Verfassung, Demokratie
ESM-Finanzierungsgesetz: „Mittelbare finanzielle Auswirkungen nicht bezifferbar“
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie