Hessen: Ohne Linke kommt rot-grĂĽn und Ypsilanti

Hessen: Es geht hier bei dieser Landtagswahl um nichts Anderes, als den Kampf zwischen 2 Parteien. Die eine will diese Republik und ihre Verfassung erhalten, die andere will sie zerstören. Mit den „Parteien“ im klassischen Sinne hat das nichts zu tun, die Auseinandersetzung spielt sich quer durch „SPD“, „GrĂĽne“, „CDU“, „CSU“, „Linke“, „FDP“ und wie sie alle heissen, ab. Ich werde versuchen darzulegen, warum ein Einzug der „Linken“ in den hessischen Landtag eine Gefahr fĂĽr uns alle ist und dies nach bestem Wissen und Gewissen begrĂĽnden.

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Angriff auf die Verfassung: Schäuble und Merkel werden abserviert

Berlin, Karlsruhe: „Koch muss weg, aber Merkel muss auch weg nächstes Jahr“ (1), so der Fraktionsvorsitzende der Partei, die diese Kanzlerin verbrochen hat. Peter Struck (SPD) hat mit diesem Spruch das angekĂĽndigt, was das politische Berlin seit langem weiss: diese Witzfigur Merkel mit ihrem Innenminister Schäuble – der heute die Verfassung als im Krieg nicht existent bezeichnete, das Bundesverfassungsgericht angriff und sich heraussnahm hier das Grundgesetz stĂĽrzen zu wollen – fliegt mit einem Fusstritt auf den MĂĽllhaufen der Geschichte. Das wurde auch Zeit, Sozens.

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Nokia: Kapitalisten-Heuchler haben Angst um´s Zuckerbrot

Bochum: Was hat man uns nicht jahrzehntelang eins vorgeschwätzt. Das der Staat sich raushalten soll, wenn jemand krank ist und fĂĽr´s Leistungsprinzip verrecken muss. Wenn das kluge Kind eben so blöde ist arme Eltern zu haben und deswegen keine SchulbĂĽcher hat und nicht mit auf Klassenfahrt oder die Uni kann. Wenn das Kapital eben im Kapitalismus keine Arbeitsplätze schafft und daran der Staat schuld ist, weil der die armen Kinder in die Schule lässt, die zu doof sind und das Bildungsniveau drĂĽcken. Und jetzt kommen diese Schlipswichtel wie Dr. Dirk Engel vom „Rheinisch-Westfälischen Institut fĂĽr Wirtschaftsforschung in Essen“ (RWI) an und erzählen uns, wie wichtig und richtig doch Subventionen vom Staat fĂĽr Kapitalisten sind, weil sie Konzernen wie Nokia gestrichen werden sollen (1).

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Gaza: Der Erste macht das Licht aus

Gaza: Die erste Turbine vom Hauptkraftwerk wird in diesen Minuten heruntergefahren, die zweite folgt gegen Abend. Der Treibstoff geht zuende. Heute Abend werden nach Schätzungen 1 Million Menschen ohne Strom sein (1). Einen Hafen dürfen die palästinensischen Sklaven im grössten Freiluft-Gefängniss der Welt nicht besitzen, und die ehemalige Besatzungsmacht Israel hat die Zugangswege in den revoltierenden Teil Palästinas blockiert.

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