Paraguay demokratiefähig, Deutschland zu dumm

Was haben die was wir nicht haben? AsunciĂłn: 5 bis 7 % der paraguayischen Bevölkerung sind Einwanderer deutscher Herkunft. Wann die wohl dorthin geflĂĽchtet sind und ob die nun die Vorreiter des Jahrzehnte ĂĽberfälligen Demokratieausbruchs im zentralsĂĽdamerikanischen Staat sind, kann man getrost dahingestellt sein lassen. Jedenfalls ist SĂĽdamerika – wir haben´s da natĂĽrlich viel schwerer, wir mĂĽssen ja schliesslich die Last der Geschichte tragen – fähig zur Demokratie.

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Pseudo-Libertäre für "minimalstaatliche Monarchie"

Im Zuge der zur Zeit laufenden Unterwanderungs- und Vernebelungskampagne in Bloggosphäre und Unabhängigen Medien ist im Rahmen dieses Versuchs der Zersetzung von Republik und Demokratie ein weiterer interessanter Artikel auf „opponent“ aufgetaucht. Diese „libertäre“ Internetzeitung fĂĽhrt neben den ĂĽblichen Verdächtigen wie „Faz“, „Cicero“ und „Politically Incorrect“ auch die „Junge Freiheit“ neben „anarchist.tv“ als Quellen auf. Heute findet man dort folgenden Artikel zum leidlich bekannten Ist-Zustand der Republik, in dem es in einer Schlussfolgerung heisst:

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Der Ottmar Schreiner Fluch

Kennen Sie den schon? „Crucio“ ist nix dagegen. Der „Ottmar Schreiner“-Fluch besagt, dass alles, was man ausspricht, nie geschehen wird und automatisch genau das Gegenteil geschieht. Weil man es ausgesprochen hat.

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Besatzungsmächte halten Deutschen in Afghanistan gefangen

US-Militär hält Deutschen im Knast am Hindukusch Nahe Kabul: Man möchte brĂĽllen, „Lasst sie mir…“ Laut Presseinformationen halten Römer us-amerikanischer Herkunft einen BundesbĂĽrger in einem MilitärstĂĽtzpunkt nahe der afghanischen Hauptstadt als „Terrorverdächtigen“ gefangen. Grund: er hatte im falschen Supermarkt (kauft nicht bei, naja..) versucht sich einen Rasierapparat mit Geld unterschiedlicher Währung zu kaufen.

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Kann Karlsruhe die Bundesregierung ihres Amtes entheben?

Die CDU-SPD-Regierung putscht mit dem BKA-Gesetz gegen die rechtsgĂĽltige Verfassung Grundgesetz Berlin: Während die Blamage des Parlamentes – welches durch Unabhängige Medien, wĂĽtende BĂĽrgerrechtler und lebendige Menschen ĂĽber Jahre zum Lesen von Gesetzestexten gewzungen werden musste – wie immer keine Grenzen kennt, macht sich Gerhart „Der Alte“ Baum (FDP) nach Karlsruhe auf um den geplanten Stasi 2.0-Gesetze im Rahmen der sogenannten „BKA-Novelle“ einen Riegel vorzuschieben. Nun stellt sich aber noch eine ganz andere Frage: nach dem Aktion-Reaktion-Prinzip muss es eine Strafe fĂĽr permanenten, mehrfachen und vorsätzlichen Verfassungsbruch geben. Das gilt insbesondere dann, wenn sich bereits mehrfach ĂĽber RichtersprĂĽche hinweggesetzt wurde. Liegt es also in der Kompetenz der Roten Roben, die Bundesregierung bzw. einzelne Minister wie Justizministerin Zypries oder Innenminister Dr.Schäuble ihrer Ă„mter zu entheben?

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