Am 10. September 2010 hat der Berliner Wassertisch der Landeswahlleiterin weitere 23.500 Unterschriften übergeben. Damit hat sich die Zahl der gesammelten Unterschriften auf 77.000 erhöht. Hinzu kommen die in den Bürgerämtern abgegebenen Unterschriften, deren Zahl bislang noch unbekannt ist.
Categorized as: Aktuelles
Afghanistan-Kommandeur General David Petraeus schlägt einen Deal vor: er entlässt groĂźzĂĽgig die seit ihrer Entsendung am 9.März 2007 im Presse-Off versunkenen Tornado-Kampfbomber der Bundeswehr aus dem „nicht-internationalen bewaffneten Konflikt“, der im Jahre 2001 von 28 Nato-Staaten aus Notwehr gegen die Attentate des 11.Septembers begonnen worden war. Als Gegenleistung dafĂĽr möchte der Herr General gern mehr Bodentruppen aus der „Stillen Reserve“ des deutschen Militärs haben. Diese aber können nur nach Afghanistan, wenn der Verteidigungsausschuss, sowie der Auswärtige Ausschuss des Bundestages mit der dortigen Mehrheit von CDU, FDP und CSU dem zustimmt (1). Was eine ähnliche Wirkung auf diese Parteien hätte wie der Tritt nach einem FuĂźball, der sowieso schon den Steilhang hinunter hĂĽpft.
Categorized as: Aktuelles • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie
Mehrere zehntausend Menschen demonstrieren heute in Berlin gegen die Atompolitik der Bundesregierung. Auf der Webseite Anti-Atom wird dazu aktuell ein Online-Fotoalbum aufgebaut und alle Teilnehmer sind herzlich eingeladen, dieses mit buntem „Leben“ zu erfĂĽllen und die Impressionen des heutigen 18.Septembers in Form von Bildern oder kleinen Video-Clips dort hochzuladen. Nähere Informationen finden sich dazu hier. Diese Info bitte auch weiter verbreiten! Währenddessen brabbelte der CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs einen realitätsfernen Satz voller Hilflosigkeit und Arroganz vor sich hin, den die Tagesschau zitierte.
Categorized as: Aktuelles • Ă–kologie, Gesundheit
Am 7.September schrieb Radio Utopie „Wird Silke Krebs bald erste grĂĽne Ministerpräsidentin?“ noch mit Fragezeichen. Heute ist klar: sie wird.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie
Am 18.September trifft sich ein breites Bündnis von Atomkraftgegnern in Berlin. Informationen zu der Veranstaltung, zu Anreisemöglichkeiten und Sonderzügen auf anti-atom-demo.de: Anti-Atom-Organisationen: Mobilisierung für Großdemo am 18.9. übertrifft die Erwartungen – Veranstalter klagen vor dem Verwaltungsgericht auf Zugang zur Reichstagswiese
Categorized as: Aktuelles