Sarrazin-Partei und Fremdlinke fallen wieder
In einer für die FAZ erhobenen Umfrage von Allensbach fällt die SPD um anderthalb Prozentpunkte auf 29.5 %.
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Sigmar Gabriel ist ein Idiot
Mit der gleichen „integrationsunwillige / kriminelle Ausländer raus“-Nummer, mit der schon der spätere SPD-Kanzler Gerhard Schröder 1987 und 1997 versuchte beim Deutsche Bananen-Wähler zu landen, pöbelt der SPD-Vorsitzende gleich gegen mehrere Minderheiten, die ihm und seiner Partei alles an der Wahlurne heimzahlen können: Einwanderer und Arme. Ihnen will Gabriel nun Polizei und „Ordnungskräfte“ auf den Hals schicken.
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Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen
Gemeinsame Presseerklärung von: ABSP, ALSO, BAG-PLESA e.V., Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlich organisierter Arbeitsloser (KOS), Tacheles e.V. ver.di-erwerbslose 1. Pressemeldung 2. Einladung zur Pressekonferenzen Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen: 10.10.2010 – Bundesweite Demo gegen Mangelernährung bei Hartz IVz
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44. Montagsdemonstration in Stuttgart: Die Zukunft zieht weiter ihre Bahn
Gegen das städtebauliche und groĂźindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S 21) protestieren die Betroffenen zum 44. Mal auf einer Montagsdemo. Am Anfang waren es ganze vier Demonstranten. Heute sind es Zehntausende. Die ParkschĂĽtzer (1) der Stuttgarter Bewegung gegen S 21 laden heute um 18 Uhr vor der NordflĂĽgelruine des Hauptbahnhofs zur 44. Montagsdemonstration von Stuttgart. Sprechen werden u.a. Fritz Röhm (Offene Kirche WĂĽrttemberg) und Tom Adler (IG-Metall-Betriebsrat der Alternativen Liste im Daimler-Werk Stuttgart-UntertĂĽrkheim).
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Volksentscheid: Die 1.Verfassungsänderung für mehr Demokratie in der Geschichte der Deutschen
Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel hat eine Änderung des Grundgesetzes für Volksentscheide vorgeschlagen. Anlaß ist der Versuch der Energie-Oligopole und ihrer CDU-Kanzlerin Angela Merkel die Laufzeiten ihrer profitablen und staatlich subventionierten Atomkraftwerke verfassungswidrig am Bundesrat vorbei verlängern zu lassen.
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