NLO Berlin: Ja zur WASG, nein zur PDSplus!

Es begann in Berlin und es geht weiter in Berlin – das Netzwerk Linke Opoosition (NLO) schickt sich an, die durch „Doppelmitgliedschaften“ (also wahlberechtigte PDS-Mitglieder in der WASG) ruinierte Wahlalternative als erste basisdemokratische Linke seit Rosa Luxemburg zu beerben. Nachdem sich die WASG Berlin gegen die illegale Übernahme durch Apparatlinke aus PDS und den Gewerkschaften zur Wehr gesetzt hatte und bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 17.September 2006 gegen den korrupten Wowereit-PDS-Senat antrat, solidarisierte sich das Nachfolgeprojekt NLO Berlin heute mit dem am 18.01 komplett zurĂŒckgetretenem WASG-Vorstand in Darmstadt.

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Rußlands neue MilitĂ€rdoktrin

Moskau: Heute stellt der PrĂ€sident der russischen MilitĂ€rakademie, Armeegeneral Makhmut Gareyev, bei einer gemeinsamen Tagung im Verteidigungsministerium Vertretern des russischen MilitĂ€r- und Sicherheitsapparat den Entwurf einer neuen MilitĂ€rdoktrin Rußlands vor, die vom PrĂ€sidenten der Förderation, Wladimir Putin, bereits im Juni 2005 angefordert worden war.

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CSU: das Ende der Monarchisten

Bayern: sie hatten es befĂŒrchtet. Sie hatten ihre Eltern davor gewarnt. Sie hatten sich mit irgendwas dagegen eingerieben und gebetet. Und da kommt es doch noch ĂŒber dieses vollautistische Bergvolk, was sich da unten an die Republik rangeklemmt hat – die freie Wahl.

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Pentagon:Todesurteile durch Folteraussagen und Hörensagen legal

Washington: Durch eine simple Verordnung des US-„Verteidigungsministeriums“ ist das US-MilitĂ€r jetzt berechtigt, praktisch jeden mittels Aussagen die durch Folter oder Hörensagen zustande gekommen sind, weltweit zu verhaften, zu verurteilen und zu exekutieren. Allzweck-Alibi, wie immer: „Terror“. Ein Verdacht reicht aus.

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SĂŒddeutsche:Verschwörung gegen Kurnaz

Berlin: Frank Steinmeier, August Hanning, Otto Schily, Henning Scherf, BND und Verfassungschutz – sie organisierten nach einem Bericht der SĂŒddeutschen Zeitung offenbar gemeinsam, aktiv und bewußt das Verbleiben eines Unschuldigen in fortdauernder Lagerhaft unter Folter, damit dieser nie nach Deutschland zurĂŒckkehre.

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