Immer noch weit über dem selbstgewählten „Projekt 18“ (1), zeigt die real existierende Sozialdemokratie wie beliebt sie nach fast 11 Jahren an der Bundesregierung ist. Diese fällt laut der wöchentlichen Forsa-Umfrage (2) insgesamt auf 58%. Das sind immer noch 10% zuviel, wenn man eine Wiederbelebung des Lazarus Demokratie auf Deutschem Boden wirklich ernst nimmt.
Categorized as: Politik, Diplomatie
Was da gestern in Langley, Virginia, im Hauptquartier der „Zentralen Intelligenz Agentur“ („Central Intelligence Agency“, 1) der USA passierte, verblüffte so ziemlich jeden Zuschauer und Berichterstatter der es verfolgte. Von den geschätzt 20.000 Angestellten der CIA-Zentrale durften ein paar Hundert ihren Präsidenten begrüssen, und da man besonders die Generation nach vorne gebeten hatte, welche nach dem 11.September 2001 beim Auslandsgeheimdienst ihren Dienst begann, taten sie es frenetisch und euphorisch. In der darauffolgenden Berichterstattung merkte man, dass weltweit immer noch ein Riesenmissverständnis darüber herrscht, was ein Geheimdienst und besonders die CIA überhaupt ist:
Categorized as: Politik, Diplomatie
Vor ein paar Tagen wurde das Ergebnis einer wissenschaftlichen Analyse des Vertrages von Lissabon öffentlich (1), welche der Freiburger Staatsrechtler Professor Dr. Dietrich Murswiek vorgenommen hat. Laut der von Professor Murswiek erstellten Rechtsanalyse bedeutet dieses von Bundestag und Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit im Frühjahr 2008 abgenickte Vertragswerk die Herabstufung des Grundgesetzes auf den Status einer Brüssel untergeordneten „Landesverfassung“. Ebenso erklärt sich der EU-Vertrag durch rechtliche „Nebenwirkungen“ im hochkomplizierten Vertragswerk selbst zur europäischen „Oberverfassung“ und entmachtet dadurch nicht nur Verfassung und Grundrechte der Deutschen, sondern entsprechend auch den deutschen Bundesgerichtshof in Karlsruhe, dessen Entscheidungen nun dem demokratisch nicht legitimierten „EU“-Gerichtshof untergeordnet werden.
Categorized as: Politik, Diplomatie
Wie nun alle gelernt haben, bedeutet das lateinische Wort „terror“ auf deutsch „Schrecken“. Der bis zu seinem Rausschmiss nach der Bundestagswahl am 27.September amtierende Innenstaatssekretär und ex-BND-Chef August Hanning hat einen natürlichen Schrecken vor der Arbeitslosigkeit entwickelt. Der sei ihm gegönnt, den haben wir doch alle mal. Nun warnt August aber zum wiederholten Male vor seinem höchst eigenen Regierungsterror, als würde das noch irgendeine Sau ausser ihn und den Rest der de facto gekündigten Regierungskoalition interessieren…
Categorized as: Politik, Diplomatie
Neuer Tag, neues Glück. Immer im IRC Chat der Unabhängigen Medien auf Net News Global abhängen (Teilnehmer: Der AmSel Gedanke, ostate, Linke Zeitung, Mein Parteibuch, Radio Utopie) und dann die Welt erklären. Das haben wir gern sowas.
Categorized as: Kunst, Kultur