Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

FDP erklärt Bundeswehr zur „Interventionsarmee“ gegen „Weltterrorismus“

Gegen den ausdrĂĽcklichen Wählerwillen die Bundeswehr aus Afghanistan raus zu holen, knallt die (derzeitige) Berliner Regierungspartei vor der NRW-Landtagswahl völlig durch und peilt den weltweiter Krieg deutschen Militärs an. Das ist durch Verfassung und Recht verboten. Doch das soll einem neuen Kriegsrecht weichen. Auch die FDP kennt das Grundgesetz. In diesem ist der Einsatz deutschen Militärs nur im „BĂĽndnisfall“ oder „Verteidigungsfall“ erlaubt. Davon ist bei den „Liberalen“ keine Rede mehr. Mit „Hochdruck“ wird an der Bundesregierung an einem faktischen Kriegsrecht gebastelt, mit Sonderstaatsanwälten und spezieller Rechtsprechung.

Categorized as: Militär, Krieg

China vor Aufwertung des Yuan, Geithner besucht Peking

Vor dem morgigen Besuch von US-Finanzminister Timothy Geithner in Peking deutet sich eine Erneuerung der amerikanisch-chinesischen Wirtschafts- und Währungsbeziehungen an. GroĂźer Gewinner dĂĽrfte die US-Binnenwirtschaft und die Weltleitwährung Dollar sein. GroĂźer Verlierer: die Eurozone EU. Wie die „New York Times“ (1) heute berichtet, steht die chinesische Regierung kurz vor einer Revision der 2008 im Zuge der Finanzkrise beschlossenen festen Bindung an den US-Dollar. Chinas Zentralbanker haben sich anscheinend bei den Diskussionen mit ihrer Position durchgesetzt. Dem chinesischen Yuan (renminbi) sollen auf Dauer größere Schwankungen ermöglicht werden, was auf einen Anstieg der strategisch unterbewerteten chinesischen Währung hinaus läuft.

Categorized as: Kapital, Ressourcen

Bahnhof Zoo am Hindukusch verteidigt

Der 2001 von den Nato-Besatzungsmächten eingesetzte Präsident Afghanistans, Hamid Karzai, hat offenbar ein kleines Drogenproblem. Sagt ex-UNO-Botschafter Peter Galbraith. Der ehemalige Resident der Vereinten Nationen in Kabul, Peter Galbraith, hat bei einem aus Norwegen gefĂĽhrten Interview mit dem US-Fernsehsender „msnbc“ ĂĽber den ruhmreichen Statthalter der Besatzungsmächte des zentralasiatischen Landes ordentlich ausgepackt.

Categorized as: Feuilleton • Militär, Krieg

AUF, UNABHĂ„NGIGE MEDIEN, ZUM ZWEITEN KONGRESS!

Am 1.-2-Mai findet im baden-wĂĽrttembergischen Sinsheim der Zweite Kongress der Unabhängigen Medien statt. Teilnehmer sind unter dem Motto „FĂĽr Demokratie und Freiheit“ wieder unabhängige Journalisten, Autoren, Blogger, Seitenbetreiber und andere Medienschaffende. Eingeladen nun auch: Leser, Forenteilnehmer und einfache Besucher, die beim ersten Kongress im November in Berlin noch aussen vor bleiben mussten.

Categorized as: Allgemein

^