Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Im Westen nichts Neues: „Atombomben“ und „al-Qaida“, blablabla

Das Weisse Haus gibt vor dem Washingtoner Atomgipfel bekannt, die „Al Qaida“ wolle die Atombombe. Im besetzen Irak bekennt sich, irgendwo im Internet ohne Vorratsdatenspeicherung, die „al-Qaida“ zu Attentaten, die Massaker von Todesschwadronen aus Einheiten der US-kontrollierten irakischen Armee verdecken sollen. Heute Nacht vermeldet das Weisse Haus etwas augenscheinlich Beunruhigendes: das anonyme, allmächtige Netzwerk der al-Qaida, wegen dem die ehemalige Supermacht USA bereits seit achteinhalb Jahren einen weltweiten Krieg mit bisher anderthalb Millionen Toten fĂĽhrt, versuche an eine Atombombe zu gelangen (1). Wäre dies das erste Mal und ĂĽberdies die Regierung der Vereinigten Staaten glaubhaft, man könnte zu Tode erschrecken. Nichtsdestotrotz scheint es eher um einen kleinen Werbegag fĂĽr den nächste Woche in Washington stattfindenden Atomgipfel zu handeln, bei dem die Unterzeichnung mehrerer Verträge durch die 47 teilnehmenden Staaten erwartet wird.

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FDP erklärt Bundeswehr zur „Interventionsarmee“ gegen „Weltterrorismus“

Gegen den ausdrĂĽcklichen Wählerwillen die Bundeswehr aus Afghanistan raus zu holen, knallt die (derzeitige) Berliner Regierungspartei vor der NRW-Landtagswahl völlig durch und peilt den weltweiter Krieg deutschen Militärs an. Das ist durch Verfassung und Recht verboten. Doch das soll einem neuen Kriegsrecht weichen. Auch die FDP kennt das Grundgesetz. In diesem ist der Einsatz deutschen Militärs nur im „BĂĽndnisfall“ oder „Verteidigungsfall“ erlaubt. Davon ist bei den „Liberalen“ keine Rede mehr. Mit „Hochdruck“ wird an der Bundesregierung an einem faktischen Kriegsrecht gebastelt, mit Sonderstaatsanwälten und spezieller Rechtsprechung.

Categorized as: Militär, Krieg

China vor Aufwertung des Yuan, Geithner besucht Peking

Vor dem morgigen Besuch von US-Finanzminister Timothy Geithner in Peking deutet sich eine Erneuerung der amerikanisch-chinesischen Wirtschafts- und Währungsbeziehungen an. GroĂźer Gewinner dĂĽrfte die US-Binnenwirtschaft und die Weltleitwährung Dollar sein. GroĂźer Verlierer: die Eurozone EU. Wie die „New York Times“ (1) heute berichtet, steht die chinesische Regierung kurz vor einer Revision der 2008 im Zuge der Finanzkrise beschlossenen festen Bindung an den US-Dollar. Chinas Zentralbanker haben sich anscheinend bei den Diskussionen mit ihrer Position durchgesetzt. Dem chinesischen Yuan (renminbi) sollen auf Dauer größere Schwankungen ermöglicht werden, was auf einen Anstieg der strategisch unterbewerteten chinesischen Währung hinaus läuft.

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Bahnhof Zoo am Hindukusch verteidigt

Der 2001 von den Nato-Besatzungsmächten eingesetzte Präsident Afghanistans, Hamid Karzai, hat offenbar ein kleines Drogenproblem. Sagt ex-UNO-Botschafter Peter Galbraith. Der ehemalige Resident der Vereinten Nationen in Kabul, Peter Galbraith, hat bei einem aus Norwegen gefĂĽhrten Interview mit dem US-Fernsehsender „msnbc“ ĂĽber den ruhmreichen Statthalter der Besatzungsmächte des zentralasiatischen Landes ordentlich ausgepackt.

Categorized as: Feuilleton • Militär, Krieg

AUF, UNABHĂ„NGIGE MEDIEN, ZUM ZWEITEN KONGRESS!

Am 1.-2-Mai findet im baden-wĂĽrttembergischen Sinsheim der Zweite Kongress der Unabhängigen Medien statt. Teilnehmer sind unter dem Motto „FĂĽr Demokratie und Freiheit“ wieder unabhängige Journalisten, Autoren, Blogger, Seitenbetreiber und andere Medienschaffende. Eingeladen nun auch: Leser, Forenteilnehmer und einfache Besucher, die beim ersten Kongress im November in Berlin noch aussen vor bleiben mussten.

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