Ein Fall von Bestechung

ALS DER Staat Israel gegrĂŒndet wurde, tat der Außenminister Mosche Scharett etwas, das damals recht selbstverstĂ€ndlich zu sein schien: Er verkaufte seine Privatwohnung.

In seinem neuen Amt wurde ihm eine offizielle Residenz zugestanden. ÜberflĂŒssig zu sagen: eine bescheidene.

Scharett dachte, es sei fĂŒr einen Staatsbeamten unziemlich, eine Privatwohnung zu unterhalten, wenn er auf Staatskosten wohnte.

Das Geld, das er fĂŒr seine Privatwohnung bekam, behielt er nicht fĂŒr sich, sondern spendete es einigen Menschenrechtsvereinigungen. Es waren dieselben, die jetzt von der Regierung scharf angegriffen und mit der Bezeichnung „Linke“ versehen werden, einer Bezeichnung, die nur geringfĂŒgig weniger negativ ist als „hochverrĂ€terisch“.

Heutzutage wĂŒrde eine solche Handlungsweise als irrsinnig angesehen. Schließlich lebt der gegenwĂ€rtige MinisterprĂ€sident in einer offiziellen Residenz und hat außerdem zwei HĂ€user, von denen eines eine Luxusvilla in einer Kolonie sehr Reicher ist.

In vielerlei Hinsicht war Scharett eine Ausnahme. Er wurde in der Ukraine als Mosche Schertok geboren und kam mit zehn Jahren nach PalĂ€stina. Er wohnte einige Jahre in einem arabischen Viertel und lernte dort Arabisch, diente wĂ€hrend des Ersten Weltkrieges in der Osmanischen Armee und wurde zionistischer Experte fĂŒr Auslandsbeziehungen. Alles das war recht ungewöhnlich. Fast alle zionistischen FĂŒhrer kannten weder Araber noch mochten sie sie, sie konnten nicht Arabisch und sahen die Araber von Anfang an als Feinde.

Damit meine Worte nicht als Schmeichelei eines Bewunderers missverstanden werden, muss ich hinzufĂŒgen, dass er mich durchaus nicht mochte und einiges Unfreundliche ĂŒber mich sagte, was ich mit einigen ziemlich unfreundlichen Bemerkungen meinerseits erwiderte.

Aber in dieser Woche konnte ich nicht umhin, mich an seine AnstÀndigkeit zu erinnern, und zwar an dem Tag, an dem das Oberste Gericht in Israel einen ehemaligen MinisterprÀsdenten wegen Bestechlichkeit ins GefÀngnis schickte.

ALS DAS geschah, war der Angeklagte fast glĂŒcklich.

Ein Bezirksgericht hatte ihn wegen einer viel schlimmeren Bestechung angeklagt, schuldig gesprochen und zu einer viel lĂ€ngeren Haftstrafe verurteilt. Das Oberste Gericht hatte den Fall so sehr wie möglich in die LĂ€nge gezogen, das Vergehen verkleinert und die Haftstrafe von sechs auf bloße eineinhalb Jahre reduziert. Wie es in Israel ĂŒblich ist, wird ein Drittel wegen guter FĂŒhrung erlassen, sodass er wahrscheinlich nur ein Jahr lang wird „sitzen“ mĂŒssen.

Halleluja. Der ehemalige MinisterprÀsident wird nur ein Jahr im GefÀngnis verbringen. Dort wird er einen ehemaligen PrÀsidenten von Israel antreffen, der dort wegen Vergewaltigung einsitzt.

Gegen den gegenwĂ€rtigen MinisterprĂ€sidenten und seine Frau ist ein Ermittlungsverfahren darĂŒber eingeleitet, ob sie Regierungsgelder eingesetzt haben, um Ausgaben fĂŒr ihre beiden PrivathĂ€user zu decken. Der gegenwĂ€rtige Anwalt der Netanjahus bat den Generalstaatsanwalt um ein privates GesprĂ€ch, in dem er ihn bitten wollte (so eine schriftliche Notiz), die Ermittlung auszusetzen, weil, so deutete er an, Sara Netanjahu psychisch labil sei. Der Staatsanwalt lehnte ein GesprĂ€ch mit ihm ab, aber die Sache zieht sich in die LĂ€nge.

Der allmĂ€chtige Generalstaatsanwalt (in Israel „Rechtsberater der Regierung“ genannt) war ĂŒbrigens vor seiner Ernennung der private Anwalt der Familie Netanjahu. In einem Monat ist seine Amtszeit zu Ende und er wird durch den gegenwĂ€rtigen KabinettsekretĂ€r, der Netanjahu sogar noch nĂ€her steht, ersetzt.

Über einigen weiteren fĂŒhrenden politischen BerĂŒhmtheiten schweben wegen unterschiedlicher Angelegenheiten Ermittlungsverfahren. Einer von ihnen ist der ehemalige Innenminister und stellvertretende MinisterprĂ€sident Sylwan Schalom, der letzte Woche hatte zurĂŒcktreten mĂŒssen, weil er verdĂ€chtigt wird, sechs Frauen, die fĂŒr ihn gearbeitet haben, vergewaltigt oder belĂ€stigt zu haben.

Der Polizeibeamte, der fĂŒr die Abteilung fĂŒr alle diese Ermittlungsverfahren zustĂ€ndig ist, wurde gerade wieder eingesetzt, nachdem er wegen des Verdachts, Polizistinnen sexuell belĂ€stigt zu haben, suspendiert worden war.

Das erinnert mich an die Anekdote, die ich vor Jahrzehnten gehört habe. Ein Politiker sagt zu dem damaligen Erziehungsminister, der der Arbeitspartei angehört: „Gratulieren Sie mir! Ich bin eben freigesprochen worden! „, worauf der Minister trocken erwidert: „Komisch. Ich bin noch nie freigesprochen worden!“

SEIT DAMALS hat sich die öffentliche Moral in Israel vollkommen verÀndert. Ehud Olmert ist vielleicht nur ihr typischster Vertreter.

Sein Vater war ein Irgun-Untergrund-KĂ€mpfer, und als Menachem Begin im neuen Staat seine politische Partei Cherut (Freiheit) grĂŒndete, wurde der Vater in die Knesset gewĂ€hlt.

Ehud wurde wenige Tage nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges geboren und wuchs in einer Gemeinde auf, die von ehemaligen Irgun-Mitgliedern in der NĂ€he von Haifa gegrĂŒndet worden war. Alle diese Gemeinden waren ziemlich arm und das erklĂ€rt vielleicht Ehuds lebenslanges GelĂŒst nach Geld und Kostbarkeiten. Vielleicht erklĂ€rt die Tatsache, dass er niemals in irgendeinem Krieg gedient hat, dass er den Finger so schnell an den Abzug legt.

NatĂŒrlich trat er Begins Partei bei, aber als ein neuer Stern am Himmel aufging, sah er eine Chance, schnell aufzusteigen. Dieser Stern war Schmuel Tamir. Auch er war ein ehemaliges Irgun-Mitglied und hatte, als er von den Briten nach Afrika ins Exil geschickt worden war, dort Jura studiert. Tamir war Ă€ußerst ehrgeizig, und als er eine Chance sah, Begin als ParteifĂŒhrer zu stĂŒrzen und seinen Platz einzunehmen, fĂŒhrte er auf einem Parteitag einen Putsch durch. Der viel jĂŒngere Olmert schloss sich ihm sofort an.

Beide hatten die Situation falsch eingeschĂ€tzt. Der so milde wirkende Begin zeigte die ZĂ€hne und der Putsch brach zusammen. Tamir und seine AnhĂ€nger wurden rausgeworfen. Sie grĂŒndeten eine kleine neue Partei und nannten sie „Freies Zentrum“. „Zentrum“ nannten sie sie, weil ihre GrĂŒnder die nationalistische rechte Ideologie Begins angriffen und sich in der gemĂ€ĂŸigten Mitte ansiedelten.

Bald danach brach der Sechstagekrieg aus und Israel wurde ein Imperium mit riesigen besetzten Gebieten. Und siehe da, buchstĂ€blich ĂŒber Nacht wurde das Freie Zentrum zur extremsten rechten Partei: Sie predigte Annexion und beschuldigte Begin der SchwĂ€che und MĂ€ĂŸigung.

ICH WAR damals Knesset-Abgeordneter und sah Olmert zum ersten Mal, und zwar als Hilfskraft Tamirs. Er ging immer hinter ihm und trug ihm seine Akten und BĂŒcher nach.

Aber Tamir unterschĂ€tzte diesen ehrgeizigen jungen Mann. Als Tamir eine andere junge Hilfskraft vorzog, spaltete Olmert von der ohnehin schon kleinen Partei eine zweite noch kleinere ab, die dann ein anderer Veteran fĂŒhrte. Dann spaltete er auch diese Partei, warf ihren FĂŒhrer raus und ĂŒbernahm selbst die FĂŒhrung. Als ihm klar wurde, dass das zu nichts fĂŒhren wĂŒrde, schloss er sich wieder Begin an und wurde auf die Kandidatenliste gesetzt.

Er hĂ€tte langsam aufrĂŒcken können, aber er war ungeduldig. Darum sprang er aus der Knesset ins BĂŒrgermeisteramt von Jerusalem und attackierte den legendĂ€ren, aber alternden Teddy Kollek. Er wurde in die berĂŒhmte und sehr sichtbare Stellung des BĂŒrgermeisters von Jerusalem gewĂ€hlt.

Kollek, ein Mann der Arbeitspartei, war ein aggressiver Nationalist. Sofort nach dem Sechstagekrieg ließ er die arabischen Viertel in der NĂ€he der Klagemauer einreißen und schuf den riesigen Platz. Er schuf jĂŒdische Viertel im neu annektierten Ostjerusalem. GlĂŒcklicherweise setzte er die Idee seines alten Mentors David Ben-Gurions nicht um, die antike, von den Osmanen errichtete Stadtmauer von Jerusalem, ein Symbol der Stadt, zu schleifen. Ben-Gurion, der damals schon ein wenig senil war, betonte immer wieder, sie sei nicht jĂŒdisch genug.

Der zunĂ€chst gemĂ€ĂŸigte Olmert wurde radikal, dann wieder gemĂ€ĂŸigt und dann wieder radikal. Er grĂŒndete weitere jĂŒdische Viertel in Ostjerusalem, darunter die sehr umstrittene Har-Choma-Siedlung. Meine Freunde und ich organisierten einen langen, aber am Ende erfolglosen Kampf dagegen. Jetzt blickt die ekelhafte Siedlung auf Bethlehem herab.

Es war nicht die einzige architektonische Ungeheuerlichkeit wÀhrend Olmerts Regierungszeit in Jerusalem. Eine weitere, noch schlimmere, hat dazu beigetragen, seinen lang erwarteten Untergang in dieser Woche zu bewirken.

IM ZENTRUM Westjerusalems gab es eine von Bauunternehmern begehrte Anhöhe. Eine Gruppe von Stadtentwicklern warf mit großen Bestechungssummen um sich, um die Baugenehmigung fĂŒr ein riesiges Wohnprojekt zu bekommen, das „Holyland“ heißt.

Diese Ungeheuerlichkeit wurde tatsĂ€chlich gebaut. Sie besteht aus einer Gruppe von HochhĂ€usern und einem sogar noch schrecklicheren Turm mit vielen Stockwerken, der Jerusalem mitsamt seinen heiligen Orten ĂŒberragt. Der BĂŒrgermeister Olmert wurde neben anderen beschuldigt, große Bestechungssummen bekommen zu haben.

Aber als es so weit war, war Olmert bereits weitergekommen. Er verließ das BĂŒrgermeisteramt, kehrte in Begins Partei zurĂŒck, wurde Knesset-Abgeordneter und half Ariel Scharon dabei, die Partei zu spalten (die jetzt Likud heißt) und eine neue Partei („Kadima“, VorwĂ€rts) zu schaffen.

Als Scharon die Macht ĂŒbernahm, erwartete Olmert, er könnte das wichtige Finanzministerium bekommen, aber Scharon war gezwungen, es Benjamin Netanjahu zu ĂŒbertragen. Olmert musste sich mit dem viel weniger wichtigen Handelsministerium zufrieden geben. Zum Trost verlieh Scharon Olmert den Titel des Stellvertretenden MinisterprĂ€sidenten.

Das war ein leerer Titel und Olmerts Kollegen lachten ihn hinter seinem RĂŒcken aus. Doch nicht lange. Scharon fiel plötzlich in ein lange anhaltendes Koma, und bevor irgendjemand etwas dagegen hĂ€tte tun können, ĂŒbernahm Olmert die Macht, zunĂ€chst als Vertreter und dann als nĂ€chster MinisterprĂ€sident. Schließlich hatte er erreicht, was er gewollt hatte.

Aber seine Untaten holten ihn ein. Eine Menge Korruptions-Skandale zwangen ihn schließlich zum RĂŒcktritt. Im letzten Augenblick bot er der palĂ€stinensischen FĂŒhrung verfĂŒhrerische ZugestĂ€ndnisse an, aber es war zu spĂ€t. Die PalĂ€stinenser erkannten, dass sein politisches Ende nahe bevorstand, und wollten lieber mit seinem Nachfolger verhandeln.

Inzwischen schwebten ein Dutzend Korruptions-Beschuldigungen in der Luft. Er verteidigte sich immer damit, dass er seine Untergebenen beschuldigte und immer versicherte, er hĂ€tte von gar nichts gewusst, dass alles hinter seinem RĂŒcken geschehen wĂ€re.

Aber am Ende ging er zu weit. Als er seine ihm ergebene SekretĂ€rin im Stich ließ, um sich selbst zu retten, machte sie den Mund auf. Das war zu viel gewesen.

Nach einem sehr langen Rechtsstreit fÀllte das Oberste Gericht am Dienstag dieser Woche sein Urteil: Olmert wurde in einem der vielen BestechungsfÀlle, deren er verdÀchtigt wurde, schuldig gesprochen und ins GefÀngnis geschickt.

Ich mochte den Mann noch nie besonders, weder politisch noch persönlich. Und doch muss ich gestehen, dass ich jetzt weder Freude noch Befriedigung empfinde, sondern dass ich ihn bedauere.

1. Januar 2015

Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler