Archive von Juni 2010
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Mittwoch, 30.Juni 2010ShareKurz nach 21 Uhr: Christian Wulff (CDU) ist im dritten Wahlgang mit 625 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt worden. 494 Delegierte der Bundesversammlung stimmten für Joachim Gauck, zwei stimmten ungültig, drei für Frank Rennicke (NPD) und 121 stimmten für nichts. Man könnte vieles im Nachhinein über diese Veranstaltung schreiben. Nachher ist “man” ja immer schlauer. Sie [...]
Lissabon-Urteil stabilisierte Weltfrieden
Mittwoch, 30.Juni 2010ShareUnser Politikblog erinnert am 30.06.2010 zum ersten Jahrestag des Lissabon-Urteils an dessen Bedeutung zur Sicherung des Weltfriedens. Das Urteil stellt u. a. fest, dass das Friedensgebot (Art. 1 Abs. 2 GG) des deutschen Grundgesetzes für Deutschland über allem internationalen Recht einschließlich allen EU-Rechts steht. Und das Bundesverfassungsgericht urteilte damals, dass die gesamte Außen- und Sicherheitspolitik [...]
Erdbeben in Oaxaca – Hurrikan Alex Kurs auf Texas und Mexiko
Mittwoch, 30.Juni 2010Share In Südmexiko ereignete sich in den frühen Morgenstunden im Landesinneren in der Region Oaxaca ein Erdbeben der Stärke 6,2 auf der Richterskala. Nach Angaben des Erdbebeninstituts USGS lag das Zentrum des Bebens bei 16.527°N, 97.760°W in 20 km Tiefe. Diesen Artikel empfehlen und weiterverbreiten:
Die verfassungswidrige Mehrheit von Christian Wulff und der Parteien-Betrug an der Demokratie
Dienstag, 29.Juni 2010ShareDie Vertreter der FDP sollen in der morgigen Bundesversammlung mit Christian Wulff einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten wählen, dessem Amtsantritt ihr Rauswurf aus der Bundesregierung folgen würde. Offensichtlich haben das 98 % der Liberalen aber noch nicht ganz begriffen. Die SPD sabotiert, wie erwartet, den eigenen Kandidaten, in Vorbereitung einer neuen großen Koalition [...]
In Berlin bricht gerade eine Bonner Welt zusammen
Dienstag, 29.Juni 2010ShareEs ist kurz vor der Bundesversammlung am morgigen Mittwoch zur Wahl des Bundespräsidenten. Diese wird entschieden zwischen den beiden Kandidaten Joachim Gauck (aufgestellt von SPD und Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Wulff (aufgestellt von CDU, CSU, FDP). Doch wie diese Wahl der Bundesversammlung und ihrer freien Vertreter nun auch immer ausfallen möge – die Wahl [...]
G20: Reiche Säcke werden reicher, Golf in Mexiko bleibt schwarz
Dienstag, 29.Juni 2010ShareAusmass der BP-Ölkatastrophe im Golf von Mexiko im Juni 2010 Die folgenden Aufnahmen vom 13.Juni 2010 dokumentieren die völlige Zerstörung eines Ökosystems, die immer noch anhält. und Auswirkungen auf den gesamten Planeten haben wird. Diesen Artikel empfehlen und weiterverbreiten:
Zivilgesellschaft fordert Stopp des europaweiten Zwangs zur Vorratsdatenspeicherung
Dienstag, 29.Juni 2010ShareIn einem gemeinsamen Brief haben über 100 Organisationen aus 23 europäischen Ländern die EU-Kommission letzte Woche aufgefordert, “die Aufhebung der EU-Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung zugunsten eines Systems zur schnellen Sicherstellung und gezielten Aufzeichnung von Verkehrsdaten vorzuschlagen”. Unter den Unterzeichnern befinden sich Bürgerrechts-, Datenschutz- und Menschenrechtsorganisationen ebenso wie Telefonseelsorge- und Notrufvereine, Berufsverbände etwa von Journalisten, Juristen und [...]
Späte Einsicht: Grossbritanniens Kapitulation in Afghanistan
Dienstag, 29.Juni 2010Share Britische Regierungs- und Armeespitze: Militärischer Sieg in Afghanistan unmöglich – Verhandlungen mit Aufständischen einzige Lösung Die Front bröckelt – die heilige eiserne Allianz der beiden am festesten zusammengeschmiedeten Länder, was Kriegsführung, Politik, Wirtschaft und Kultur betrifft, beginnt sich an der Frage des Krieges in Mittelasien aufzulösen. (Foto: Parlamentärsflagge, Jan Jacobsen/Wikipedia) Tony Blair (Labour-Partei), Kreationist [...]
DIE ELEMENTE DES MENSCHEN (III): Das Dritte Paradoxon Hierarchie und Stände
Montag, 28.Juni 2010ShareTeil I – Die Elemente des Menschen Teil II- Das Zweite Paradoxon Feudalismus In Teil I unserer Artikelreihe führten wir aus, dass nach einem gesellschaftlichen Urprinzip in jeder Gesellschaft zunächst einmal die Mehrheit die stärkere Partei bzw. der gesellschaftlich Stärkere ist. Entsprechend ist eine Minderheit der Schwächere und dem Stärkeren (Mehrheit) ausgeliefert. Oder simpel umschrieben: [...]
Panettas Erklärung zur CIA-Datenbank “Al-Qaida”
Montag, 28.Juni 2010ShareSpionagedirektor als Totengräber und Geburtshelfer definiert sich einen neuen Feind: Krieger Osama Bin Ladens beerdigt – US-Geheimdienstapparat lässt seinen Kreislauf mit der Geburt der cyber warrior weiter evolutionieren Am Sonntag, den 27.Juni wurde ein Interview mit dem Geheimdienstchef Leon Panetta, geführt von Jake Tapper, in ABC’s “This Week” veröffentlicht. Darin gestand Panetta deutlich die Lügen [...]