Wikileaks: Geheimes Spionage-Satelliten-Programm deutscher Behörden enthĂŒllt

In den geheimen US-Botschaftsdepeschen des Washingtoner Aussenministeriums, welche die EnthĂŒllungsplattform Wikileaks nach und nach veröffentlicht, ist nun ein geheimes Spionage-Satelliten-Programm der Behörden in Deutschland ans Licht gekommen. Name des Programms: „High Resolution Optical Satellite“ (HiROS). Betreiber: das „Deutsche Zentrum fĂŒr Luft- und Raumfahrt“ (DLR). Auftraggeber: der Auslandsgeheimdienst „Bundesnachrichtendienst“ (BND).

WikiLeaks: S E C R E T STATE 015113 wichtigste Kommunikationsnetze und Ressourcen

Der globale Kommunikationswege- und Rohstoff-Atlas der Vereinigten Staaten von Amerika Am 6.Dezember 2010 veröffentlichte WikiLeaks eine Anweisung der US-Aussenministerin Hillary Clinton an alle auswĂ€rtigen Vertretungen, Informationen ĂŒber strategisch-wirtschaftliche Schwerpunkte in den jeweiligen GastlĂ€ndern zu erstellen und zu aktualisieren, die fĂŒr die nationale Sicherheit der USA von grösster Bedeutung sind. Ganz besonderes Augenmerk wird dabei auf die Kommunikationsnetzwerke wie Unterwasser-Seekabel gelegt, die den Pulsschlag der modernen Lebensweise bilden und bei entsprechenden Störungen ganze Volkswirtschaften lahmlegen können. Die Anweisung suggeriert, dass die FunktionstĂŒchtigkeit fĂŒr die Sicherheit und Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika unentbehrlich ist.

Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Dezember 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmĂ€hlich verklĂ€rt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzĂŒgig ausfĂ€llt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors mĂŒssen dabei mit denen der Redaktion ĂŒbereinstimmen. Die ersten fĂŒnf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.

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Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – November 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmĂ€hlich verklĂ€rt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzĂŒgig ausfĂ€llt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors mĂŒssen dabei mit denen der Redaktion ĂŒbereinstimmen. Die ersten fĂŒnf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.

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WikiLeaks-Veröffentlichungen keine Verstösse gegen australisches Recht

In Australien wird es nach Auskunft der Regierung keine Anklagen gegen WikiLeaks-GrĂŒnder Julian Assange wegen Rechtsbrechung geben. Generalstaatsanwalt Robert McClelland und die MinisterprĂ€sidentin Julia Gillard teilten unabhĂ€ngig von einander laut australischen Medien mit, dass die Bundespolizei nach PrĂŒfung sĂ€mtlicher Fakten und Gesetze keinen einzigen anwendbaren Punkt fĂŒr eine Anklage zur Verletzung von australischen Gesetzen durch die Veröffentlichungen der US-Depeschen aus Australien durch die Whistleblower-Internetplattform gefunden hat.