GenieĂźen wir diese Tage, solange die Prostituierten in unserem Parlament sich nicht wieder darauf geeinigt haben, wie sie unter Ihresgleichen bleiben wollen.
Categorized as: Hintergrund, Analyse • Verfassung, Demokratie
Zur Wahl von 15 Abgeordneten der Piratenpartei Berlin ins Abgeordnetenhaus (bei 8.9 % Zweitstimmenanteil) und 56 Verordneten in alle Bezirksverordnetenversammlungen (BVVs)und den daraus resultierenden Auswirkungen auf unsere Republik und parlamentarische Demokratie eine Einschätzung und ein Ausblick.
Categorized as: Allgemein • Kommentar • Politik, Diplomatie
In Bremen findet am morgigen Sonntag, den 22.Mai 2011 die Wahl zur 18. Bremischen Bürgerschaft statt. Es werden das neue Landesparlament der Freien Hansestadt Bremen – die Bremische Bürgerschaft sowie die Stadtbürgerschaft – die kommunale Volksvertretung der Stadtgemeinde Bremen sowie die Beiräte der Stadträte in Bremen und Bremerhaven gewählt.
Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse • Kommentar • Politik, Diplomatie
Zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und zur rechtlichen Aufarbeitung des Polizeieinsatzes vom 30. September 2010 Die „Juristen zu Stuttgart 21“ sind ein unabhängiger Arbeitskreis von zurzeit etwa 30 Juristinnen und Juristen unterschiedlicher Berufsgruppen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Diskussionen über Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 zu versachlichen.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz