Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen

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Gemeinsame Presseerklärung von: ABSP, ALSO, BAG-PLESA e.V., Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlich organisierter Arbeitsloser (KOS), Tacheles e.V. ver.di-erwerbslose 1. Pressemeldung 2. Einladung zur Pressekonferenzen Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen: 10.10.2010 - Bundesweite Demo gegen Mangelernährung bei Hartz IVz

„Wer aus der Geschichte nicht lernt“ – Zur Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)

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Die aktuelle Vorlage zu Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) ist eine in keinster Weise zu Ende gedachte Einführung der Zensur unter vorgeblich edlen Motiven, diesmal mit Jugendlichen statt Opfern von Kinderpornographie, setzt wiederholt auf Restriktionen statt Aufklärung, korrumpiert geltendes Recht und zementiert die Ära der Grundrechtsbeschneidungen, während das Thema Zensur komplett totgeschwiegen wird und man mittels […]

Frau von der Leyen schlägt Zensur der Zensur vor

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Durch den Druck der Öffentlichkeit - fast 100000 Mitunterzeichner der epedtion Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009 - aktueller Stand: 98078 -  und die Proteste verschiedenster Organisationen sowie Kritik der Sachverständigen an dem Blockieren von Webseiten - die die Familienministerin als Ausdruck der Demokratie begrüsst,