Asien-Konferenz CICA beginnt in Istanbul

Heute beginnt in der Metropole Istanbul in der Türkei die nach 2002 und 2008 dritte „Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien“ (CICA). Ein Haupthema wird offensichtlich die andauernde Blockade von über 2 Millionen Menschen im Gazastreifen durch die CICA-Mitgliedsländer Israel und Ägypten sein. Derweil versuchen die Regierungen Frankreichs und Großbritanniens irgendwie die mit Israel assoziierte „Europäische Union“ wieder ins Spiel zu bringen. Auch die Regierung Irans versuchte heute den Tod von mindestens neun zivilen Friedensaktivisten auf den „Free Gaza“-Hilfstransporten für die eigenen Zwecke zu nutzen und kündigte die Entsendung von Schiffen mit Hilfsgütern für den Gazastreifen an, darunter ein Lazarettschiff der Marine Teherans.

Verschrottung des elektronischen Personalausweises und des nationalen Identitäts-Registers im Vereinigten Königreich

Nach Angaben des Guardian wird die neue britische Regierung dem Parlament einen Gesetzentwurf über die Abschaffung des elektronischen Personalausweises und des nationalen Identitäts-Registers vorlegen. Innenministerin Theresa May gab heute bekannt, dass die 4,5 Milliarden Pfund teure nationale Personalausweis-Regelung innerhalb von einhundert Tagen aufgehoben werden wird.

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Atomkonferenz in Iran: Chamenei erneuert Fatwa gegen Atomwaffen

Zu Beginn der als Gegenveranstaltung zum Washingtoner Atomgipfel konzipierten Atomkonferenz in Teheran hat der Oberste Rechtsgelehrte der Islamischen Republik sein altes Verbot der Lagerung, Herstellung und Anwendung von Atomwaffen erneuert. Eine nicht zu unterschätzende Erklärung. Im Iran begann heute unter dem Motto „Atomkraft für alle, Atomwaffen für niemanden“ eine von der Teheraner Regierung ausgerichtete Konferenz, die bewusst als Gegenmodell zu dem kürzlich zu Ende gegangenen Washingtoner Atomgipfel konzipiert ist (1). An ihr nehmen Delegationen von 60 Staaten teil, darunter zehn Aussenminister, vierzehn stellvertretende Aussenminister und  eine Vielzahl von Atomtechnologen. (6)

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