„Stuttgart 21“: Die Verletzten des Schwarzen Donnerstags klagen an

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Mahnwache anlässlich Mappus' Aussage vor dem Untersuchungsausschuss Am Donnerstag, den 30.9.2010 wurden im Stuttgarter Schlossgarten über 400 Personen durch die Polizei verletzt, vier von ihnen erlitten schwere Augenverletzungen. Die Opfer dieses Polizeieinsatzes veranstalten zum Abschluss der Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss eine Mahnwache (Mittwoch 22. Dezember, 12.30 bis 14.00 Uhr vor der Oper neben dem Landtag). Im […]

Stuttgart 21: Wer trägt die Verantwortung für den “Schwarzen Donnerstag”?

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Immer noch ist unklar, wer welche Verantwortung für den brutalen Gewalteinsatz der Polizei am 30.September gegen Stuttgarter Bürger im Schloßgarten trägt und wer für welchen Schaden aufkommen muss. Im Zentrum der Fragen stehen Baden-Württembergs CDU-Innenminister Heribert Rech,  Stuttgarts Polizeipräsident Siegfried Stumpf, Einsatzleiter Winfried Ellinger, sowie das Ordnungsamt der Stadtverwaltung Stuttgart. Am Donnerstag, dem 30.September, kam […]

Stuttgarter Montagsdemonstration zieht zu SPD Kreisdelegiertenkonferenz

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Im Kampf gegen das industrielle und städtebauliche Programm "Stuttgart 21" (S 21) zieht die heutige Stuttgarter Montagsdemonstration nach ihrer Auftaktkundgebung im Schlossgarten in die Innenstadt zur Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Stuttgart im IG Metall-Haus. Der SPD Kreisverband, wie der SPD Landesverband Baden-Württemberg insgesamt, kritisiert zwar den brachialen Gewalteinsatz durch die CDU-FDP-Landesregierung am Donnerstag und fordert einen […]