Sturm auf Zitadelle – Armee unterstĂŒtzt Vollendung der Revolution

Ablösung der Übergangsregierung durch Rat der Weisen – Zeltlager und Belagerung des Regierungsviertels durch Tausende von BĂŒrgern in Tunis – TrĂ€nengas von der Polizei, warme Decken von der Armee Die Revolution in Tunesien ist mit dem Einsetzen der Übergangsregierung nicht beendet. Die BĂŒrger trauen dem MinisterprĂ€sidenten Mohammed Ghannouchi und den alten Seilschaften nicht, die die Wahlen fĂŒr die neue Regierung vorbereiten.

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Die neue Macht des Wissens um die eigene Macht – demokratische Weltrevolution

Fremde LĂ€nder, fremde Sitten. Von wegen. In Deutschland, Europa, Israel, Algerien, Jemen, Albanien, Tunesien, Jordanien, Mauretanien, Ägypten, Sudan, Nigeria … – in vielen Teilen der Welt kommt es kontinentĂŒbergreifend seit Tagen, Wochen und Monaten zu massiven Protestbewegungen, die alle eines gemeinsam haben: in DemonstrationszĂŒgen formieren sich die Menschen auf den Strassen und versuchen auf demokratischem Weg ihre UnterdrĂŒckerregime, die mit Terror und Korruption ihre LĂ€nder ausplĂŒnderten, durch Volksvertreter zu ersetzen, die in einer dauerhaften freien AtmosphĂ€re gewĂ€hlt werden sowie gewaltfrei Reformen durchzusetzen. Revolutionen und AufstĂ€nde und ihre grausame Niederschlagung hat es seit Jahrtausenden gegeben. Verfeindete Herrscher kamen stets schleunigst mit Waffen und Soldaten zur „Bruderhilfe“, wenn es darum ging, die Volksmassen im Zaum zu halten und den Funken des Widerstandes nicht auf das eigene Territorium ĂŒberschlagen zu lassen.

Arabischer FrĂŒhling

Der vierwöchige friedliche Aufstand der Bevölkerung löste eine einmalige Revolution in Tunesien aus. Proteste in Algerien und Jordanien gegen steigende Rohstoffpreise, Arbeitslosigkeit und Armut. PrĂ€sident Ben Ali floh vor den Massenprotesten ausser Landes nach Saudi-Arabien und Premierminister Mohammed Ghannouchi reisst verfassungswidrig die Macht an sich. FĂŒr das gesamte Land wurde anschliessend eine Ausgangssperre verhĂ€ngt, Provokateure stecken Zentralbahnhof von Tunis in Brand – MilitĂ€reinsatz USA bieten unmittelbar nach der Flucht des tunesischen PrĂ€sidenten Hilfe bei der Organisation von Neuwahlen und der Bildung einer neuen Regierung im Rahmen von Demokratie und Menschenrechte an Am 17. Dezember 2010 ĂŒbergoss sich vor einem lokalen RegierungsgebĂ€ude in der Öffentlichkeit der sechsundzwanzigjĂ€hrige Mohamed Bouazizi in der Provinzstadt Sid Bouzid mit Benzin und zĂŒndete sich selbst an.

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Wann kommt die neue USPD?

Die „UnabhĂ€ngige Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ (USPD) grĂŒndete sich 1917 aus Sozialdemokraten, die den Kriegskurs des Kaiserreiches und der kollaborierenden SPD nicht mehr lĂ€nger mitmachen wollten.  WĂ€hrend der deutschen Revolution von Soldaten und Arbeitern im November 1918 spielten sie eine tragende Rolle. Unter ihnen: Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Bis heute werden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg durch alle linken, aber vor allem durch alle kommunistischen Gruppen und Parteien vereinnahmt. Dabei waren diese beiden Figuren der deutschen Geschichte genau 15 Tage ihres Lebens Kommunisten. Zuvor waren sie jahrzehntelang Sozialdemokraten, zuerst in der SPD, dann in der USPD. Karl Liebknecht trat 1890 in die SPD ein, stimmte 1914 als einziger Abgeordneter des Reichstages gegen die Kriegskredite fĂŒr das Kaiserreich und trat nach GefĂ€ngnishaft der 1917 gegrĂŒndeten USPD bei, zusammen mit Rosa Luxemburg, die der SPD seit 1898 angehört hatte.

„Tausche Texte gegen Freiheit“

„S‘ gĂ€b freilich viel Schreibens und Sagens, wenn‘s erlaubt wĂ€re, ĂŒber Sachen, die um uns herum vorgehen, freie Betrachtungen anzustellen.“ So formulierte Christian Friedrich Daniel Schubart (1739-1791) seinen bĂŒrgerlich-revolutionĂ€ren Anspruch, die Wahrheit in die Öffentlichkeit zu tragen. Zehn Jahre verbrachte der Dichter, Musiker, Lehrer und Verfasser der „Deutschen Chronik“ deshalb in Haft auf der Festung Hohenasperg. Seine Schriften und Lieder waren im 18. Jahrhundert weit ĂŒber die Grenzen WĂŒrttembergs bekannt und beliebt, nicht zuletzt bei dem jungen Friedrich Schiller. (Pressemitteilung des ThĂŒringer Justizministeriums vom 14.Dezember 2010 unter Medieninformation 189/2010)

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