Der Verband der GetreidezĂĽchter Aprosoja in Mato Grosso in Brasilien legte im November 2017 eine Klage vor einem Bundesgericht gegen das eingereichte Intacta RR2 PRO-Sojasamen-Patent von Monsanto ein und bat das Gericht, dieses Patent mit einer Patentschutzzeit bis Oktober 2022 streichen zu lassen.
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Patente, von denen ich annahm, dass sie eine gute Sache sind, dienen lediglich dazu, den Fortschritt zu ersticken. Sie stärken die Positionen der Grosskonzerne und bereichern die Anwaltschaft statt den Erfinder.
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Das BĂĽndnis „Keine Patente auf Saatgut!“ hat aufgedeckt, dass der US-Konzern Monsanto im Mai 2010 ein europäisches Patent auf Melonen aus konventioneller Pflanzenzucht erhalten hat (EP 1 962 578).
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Zahlreiche Protestaktionen begleiten Anhörung am Europäischen Patentamt in MĂĽnchen zu Patenten auf Lebensmittel Gegen die Patentierung von Saatgut, Pflanzen, Tieren und Lebensmitteln lehnt sich heute ein internationales BĂĽndnis aus 300 Verbänden und Organisationen vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in MĂĽnchen auf. Anlass ist die erste Anhörung zu einer Grundsatzentscheidung im europäischen Patentwesen: Anhand eines Patentes auf Brokkoli, Tomaten und daraus hergestellte Lebensmittel will das Amt entscheiden, ob natĂĽrliche Ressourcen weiterhin als „Erfindung“ beansprucht werden können. Bereits patentiertes Obst und GemĂĽse wie Mais, Salat, Karotten und Melonen zeigt Greenpeace an einem Marktstand am EPA. Ăśber 1000 Patentanträge auf weitere Lebensmittel liegen dem Amt vor.
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Hinter verschlossenen Türen wird zur Zeit in Brüssel von der Europäischen Union ein Freihandelsabkommen (FTA) mit Indien verhandelt. Anand Grover, der Sonderberichterstatter der UN für das Recht auf Gesundheit des UN-Hochkommissariat für Menschenrechte und die Organisation Ärzte ohne Grenzen befürchten anhand ihrer bisherigen Erfahrungen mit der Europäischen Union das Schlimmste für die einfache Bevölkerung, deren Staaten auf Kosten einer Elite weiter in ihren nationalen Rechten beschnitten werden.
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