Ohne Augen in Gaza

Bei den palästinensischen 2006-Wahlen unter der Aufsicht von Ex-Präsident Jimmy Carter gab die Bevölkerung von Gaza – wie die der Westbank – der Hamas eine relative Mehrheit. Die Bevölkerung applaudierte.

Die israelische Regierung reagierte, indem sie eine Blockade errichtete. Nur begrenzte Mengen von Waren, die von der Besatzungsbehörde genehmigt wurden, wurden durchgelassen. Ein amerikanischer Senator machte einen Höllenspektakel, als er herausfand, dass Nudeln als ein Sicherheitsrisiko angesehen und nicht hineingelassen wurde. Praktisch wurde auch nichts herausgelassen – was vom Standpunkt der „Sicherheit“ und des Waffen-„Schmuggels“ unbegreiflich ist, aber vom Standpunkt des Strangulierens des Gazastreifens klar ist.

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Untergrundbahn Gaza

Noch vor zwei Monaten diente Abbas Netanjahu als Punchingball. Jetzt ist er der Liebling Netanjahus und der öffentlichen Meinung in Israel. Gleichzeitig sind paradoxerweise Abbas und die Hamas näher zusammengerückt.

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Israel mäht den Rasen

Unter all dem scheinheiligen Geheul – dieses Mal ist auch ein feiger Cameron dabei – über Israels Recht auf Selbstverteidigung, und angesichts der kategorischen Ablehnung des gleichwertigen Rechts der Palästinenser geht der grundlegende Punkt verloren, dass es sich hier um einen unrechtmäßigen Angriff handelt. Wie die Rechtswissenschafterin Noura Erekat überzeugend dargelegt hat, „besitzt Israel nicht das Recht auf Selbstverteidigung nach Internationalem Recht gegen besetztes palästinensisches Territorium.“ Israels Argument, dass es nicht länger den Gazastreifen okkupiert, wurde von Lisa Hajjar von der Universität von Kalifornien als eine selbstgemachte „Lizenz zum Töten“ abgetan.

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