EU-Datenschutzverordnungsentwurf entpuppt sich als neuer Versuch eu-weiter Zensur

Anlass dieses Artikels ist ein sowohl verfassungs- als auch eu-primärrechtswidriger Verordnungsentwurf der EU-Kommission im Namen des Datenschutzes, zu welchem Prof. Dr. Johannes Masing, Richter des 1. Senats des deutschen Bundesverfassungsgerichts, am 09.01.2012 in der Süddeutschen Zeitung den Artikel „ein Abschied von den Grundrechten“ veröffentlicht hat, um die Öffentlichkeit wachzurütteln.

Nach unserer Recherche geht es kam zum Vorschein, dass es um ganz andere Ziele als den Datenschutz geht. Es handelt sich vor allem um einen Angriff auf die alternativen Internet-Medien.

Polizeitaktik bei Räumung am Südflügel – eine Showveranstaltung?

Betonte Polizeipräsident Züfle noch im Vorfeld, die Polizei setze auf Deeskalation, so stellt sich nun die Frage, ob der Einsatz am Südflügel als eine reine Showveranstaltung inszeniert war. Auch die bei der Polizei „eingebetteten“ Journalisten konnten nicht viel zur Transparenz beitragen. Während diese höfliche und freundliche, stets um Deeskalation bemühte Polizeibeamte am Südflügel erlebten, spielten sich einige hundert Meter davon entfernt ganz andere Szenen ab. Im Mittleren Schlossgarten umstellte parallel zum Einsatzbeginn am Südflügel eine mit voller Schutzausrüstung ausgestattete Polizeieinheit das Zeltlager der S21-Gegner und forderte sie auf, ihre Zelte zu verlassen Allein dem ruhigen und besonnenen Verhalten der Zeltbewohner ist es zu verdanken, dass diese emotional aufgeladene Situation trotz des provokanten Agierens der Polizisten nicht eskalierte.

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Portal Radio Utopie

Die unabhängige Medienstation Radio Utopie bietet ein Portal, über das Organisationen und Bürger als aktive Teilnehmer der Öffentlichen Meinung kostenlos veröffentlichen können. Gerade Künstler und Kreative sind dazu herzlich eingeladen, ebenso bürgerrechtliche, basisdemokratische, soziale, gemeinnützige und allgemein als menschenfreundlich zu bezeichnende Initiativen und Gruppen.

Medienberichte über Drohnen-Crash-Kampf

Die pakistanische Presseagentur des Premierministers APP bestätigte offiziell den Absturz der US-Drohne bei Zanangara von Tehsil Ladha und gab an, dass Sicherheitskräfte die Wrackteile geborgen hätten.

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Neue Radio Utopie Twitter Liste

Um Twitterern die Möglichkeit zu geben, die Tweets unserer verschiedenen Plattformen in einem Kanal zu verfolgen haben wir eine Twitter Liste unserer Medienstation erstellt. Die Liste ist erstellt im Twitter Kanal von Daniel Neun und beinhaltet unsere Online-Zeitung, die über die Agentur verbreiteten aktuellen Nachrichten aus ausgesuchten Quellen weltweit, sowie die Beiträge im Forum.

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