Seit sieben Monaten gibt es mehrere „Spirit Camps“, auf denen Tipis direkt auf der geplanten TrassenfĂŒhrung errichtet wurden und rund um die Uhr bewohnt sind. Die Antwort auf die Frage eines Reporters hiess es „Wir werden ĂŒberleben.“
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Der U.S.-Bundesstaat Vermont hat diese Beschriftung auf den Verpackungen als erster durch Gesetz beschlossen. Monsanto hat dagegen bei der Justiz Widerspruch eingelegt. Erstaunlicherweise macht der Konzern geltend, dass das Gesetz ein Angriff auf die Rechte der Konzerne auf freie MeinungsÀusserung ist.
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In Deutschland werden stattdessen auch von sĂ€mtlichen linken Gruppen bewaffnete EinsĂ€tze gefordert, die der „Kurden-Falle“ auf dem Leim gegangen sind (die Partei Die Linke sehr wohl wissentlich) und unterstĂŒtzen somit die FortfĂŒhrung des Krieges, der dort unter falschen Fahnen gefĂŒhrt wird anstatt die Verantwortlichen zu benennen und diesem anhaltenden Wahnsinn durch AufklĂ€rung ein Ende zu bereiten.
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Verfassungsgerichte und Oberste Gerichtshöfe sind weltweit damit beschĂ€ftigt, als letzte Instanz die Rechte der BĂŒrger gegen den Ăberwachungswahn der Regierungen und ihrer Spionageapparate zu schĂŒtzen, die bewusst rechtswidrig handeln bis ihnen jemand mit dem Gerichtshammer voll auf die Köpfe haut. Leider rollen diese BĂŒttelschĂ€del dabei nicht und so geht das Hase und Igel-Spiel weiter. Es bedarf noch mehr Druck von unten, um diese antidemokratischen Verbrecher und ihre ausfĂŒhrenden Spitzel endlich vor Gericht zur Verantwortung zu ziehen als nur mahnend den Zeigefinger zu erheben – ansonsten findet dieser Wettlauf nie ein Ende. Die Strafverfolgungsbehörden unter der konservativen Regierung in Kanada versuchen so wie in anderenStaaten pausenlos geltendes Recht durch neue Gesetze mit heimlich eingebauten HintertĂŒren wie im „The Personal Information Protection and Electronic Documents Act“ (PIPEDA) auszuhebeln.
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Worum geht es bei den ukrainischen Protesten? OberflĂ€chlich betrachtet machen die Proteste keinen Sinn. Die ukrainische Regierung traf die richtige Entscheidung, aus der EU herauĂen zu bleiben. Die wirtschaftlichen Interessen der Ukraine liegen in Russland, nicht in der EU. Das ist völlig klar.
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