Das Bundesverfassungsgericht „bittet“ den Bundespräsidenten Joachim Gauck, mit der Unterschrift unter die ESM-Gesetze zu warten, bis es diese geprĂĽft hat.
Categorized as: Allgemein • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Sea Shepherd Conservation Society warnte am 17.Mai davor, dass Paul Watson in Costa Rica nicht sicher ist und um sein Leben fürchten muss. Die taiwanesische Haifang-Mafia hat seit Jahren ein Kopfgeld in Höhe von 20.000 Dollar auf den Captain ausgesetzt.
“Wir wissen, dass der Arm der taiwanesischen Fischerei-Mafia nicht nur bis zur illegalen Fischerei in Costa Rica reicht sondern dass dieses auch für den Strafvollzug gilt. Sea Shepherd befürchtet, dass Kapitän Paul Watson nicht nur ein faires Verfahren in Costa Rica erhalten würde und das er wahrscheinlich das Gefängnis nicht lange genug überleben würde, um das Innere eines Gerichtssaal zu sehen.
Categorized as: Recht, Justiz
Wir haben bereits genügend Zitate des Antidemokraten und Extremisten Joachim Gauck zusammengetragen. Aber was sich diese Konterkarikatur von Bundespräsident da nun in Brüssel geleistet hat, das schlägt dem Fass den Boden aus.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Eine kleine Replik zur Rede von Joachim Gauck nach seiner Vereidigung im Parlament zum Präsidenten der Republik.
Categorized as: Allgemein
Einschätzung und Hintergründe zum Machtkampf in Berlin um die Nominierung von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie