Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Obamas persönlicher Exekutionsbefehl durch Cruise Missiles und seine Genugtuung

(Schlacht am Mons Lactarius (Historiengemälde aus dem 19. Jh. /Quelle: Wikipedia) Vom Friedenspräsidenten mit Friedensnobelpreisträger-Auszeichnung ĂĽber Kriegspräsidenten zum Todespräsidenten – die letzte Maske ist seit dem 1.Dezember mit seiner Rede An die Nation gefallen Es ist, als hätte ein böser Dämon Besitz ĂĽber den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ergriffen. Noch schlimmer, als unter General Petraeus (republikanischer Kandidat fĂĽr die nächste Wahl) als US-Präsidenten kann es kaum werden.

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Iran Situation: Deutsches Militär verlegt Orion-Aufklärungsbomber nach Bahrain

Verstärkte Aktivitäten der Bundeswehr und Bundespolizei im Nahen Osten In den nächsten Tagen findet im Nahen Osten ein Seemanöver statt, in dem die USA und Israel gemeinsame Marineübungen abhalten werden. Wie es hiess, ist es die grösste derartige Militärübung zwischen den beiden Staaten und es sollen unter anderem Raketenangriffe aus dem Iran, Syrien, dem Libanon und dem Gazastreifen auf den jüdischen Staat simuliert werden, die es abzuwehren gilt. (1)

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Somalia-Beschluss: Bundeswehr soll in Djibouti und Jemen kämpfen können

Der Vorgang ist brisant. Wie Knut Mellenthin heute in der „Jungen Welt“ schrieb, erlaubt der Regierungsentwurf (Drucksache  Drucksache 16/11337) zur morgigen Ermächtigung des deutschen Verteidigungsministers durch den Bundestag „offenbar auch Landoperationen“ und „kann jederzeit auf »angrenzende Räume und Hoheitsgebiete anderer Staaten« ausgedehnt werden.“ Das heisst konkret: See-, Luft und Landstreitkräfte der Bundeswehr können nach dem zu erwartenden Ja und Amen des Bundestages zum vermeintlichen „Anti-Piraten-Einsatz“ in Somalia nicht nur im Jemen, sondern auch im benachbarten Djibouti (Dschibuti) unmittelbar an der Grenze zu Eritrea operieren. Dort hat Iran vor einiger Zeit Truppen und ballistische Raketen stationiert, da er auf Importe raffinierter Erdölprodukte durch die Nadelöhre Golf von Aden und Strasse von Hormuz angewiesen ist. Beide Meeresengen sind Mandatsgebiet der im Rahmen der „Operation Enduring Freedom“ (OEF) operierenden US-gefĂĽhrten Flotte  „Combined Task Force 150“, auf die im Ermächtigungsentwurf der Bundesregierung ausdrĂĽcklich Bezug genommen wird.

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