Umfrage: FDP, Linke und Grüne verpassen die absolute Mehrheit

Die Regierung aus SPD, CDU und CSU liegt laut den aktuellen Forsa- Zahlen immer noch bei 56 Prozent. Bei der Umfrage, erhoben zwischen dem 1. und 7. September, dürfte sich auch das Kriegsverbrechen des deutschen Militärs in der Nacht zum 4. nahe des afghanischen Kunduz im zentralasiatischen Besatzungskrieg ausgewirkt haben.

Categorized as: Politik, Diplomatie

FDP fordert "Rückzugsplan" aus Afghanistan-Krieg, Sozens in Panik

Jürgen Koppelin (FDP) verlangt nach fast 8 Jahren sinnloser deutscher Besatzung in Zentralasien einen „Rückzugsplan“. SPD-Fraktionsführer Peter Struck ruft daraufhin nach der CDU-Kanzlerin Merkel. The times, they are changing. Der FDP-Militärexperte Jürgen Koppelin fordert nach 8 Jahren sinn- und erfolglosem Besatzungskrieg im zentralasiatischen Afghanistan das einzig Logische: einen Plan, wie das Ganze einmal mehr oder weniger schmerzfrei zuende gehen könnte. Und was macht daraufhin der Führer der SPD-Abgeordneten im Bundestag? Er rennt zur CDU-Kanzlerin Angela Merkel und bettelt nach einem „Bekenntnis“ zum Afghanistankrieg.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Zuerst die 18 Prozent

Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung, Bürgerrechte, kein Militäreinsatz im Innern, Korrekturen bei Hartz-Gesetzen, Abzug der Atomwaffen aus Deutschland – die FDP erhöht entschieden ihr Wählerpotential. Von der SPD redet niemand mehr. Erstaunliches hörte man dieses Wochende von den Liberalen. In einem Interview legte FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle die Vorhaben einer zukünftigen von der liberalen Bundestagsfraktion gewählten Regierung dar. Dabei stellte er den bisher als reine Regierungsabwinker fungierenden CDU-Parlamentariern deutliche Bedingungen.

Categorized as: Politik, Diplomatie

FDP: Angst vor Piratenangriff auf Bundestag

Auf wikileaks wurde gestern ein internes Dokument veröffentlicht, das den Jungen Liberalen empfiehlt, die Piratenpartei totzuschweigen, um sie selber ja nicht weiter bekannt zu machen bei denjenigen, die noch nichts von ihr gehört haben.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Die systemrelevanten Soziopathen

Die SPD überschreitet die Brücke zwischen Fiktion und Realität und erstellt erstaunt fest, dass sie vor einer historischen Niederlage steht. Es gibt da eine Partei, deren oligarchische Führungsspitze ausschliesslich dann so etwas wie Lebensfreude und Lust an der Politik ausstrahlte, wenn sie ihren Sozialsadismus so richtig ausleben konnte. Hubertus Heil sah man in seiner Karriere öffentlich genau einmal lachen, nämlich als Dirk Niebel, Generalsekretär der FDP, neben ihm in einer Fernseh-Talkshow zum Thema Lagerwahlkampf meinte, die Wähler seien keiner Lagerinsassen. Da blitzte es richtig auf bei Heil, da machte es Boohoohoo, da zeigte dieser dumpfe Funktionär einer „Partei“, die über Millionen systematisch Elend gebracht hat, so etwas wie Spass am Bild.

Categorized as: Politik, Diplomatie