Seit mehr als zwei Jahren tobt in Deutschland der Streit um die Nachfolge der alternden Tornado-Flotte, die bis 2025 ĂŒber die BĂŒhne sein soll. Involviert sind dabei eine ganze Reihe interessierter Akteure vom MilitĂ€r ĂŒber die Industrie und die Gewerkschaften bis hin zur Politik. Zur Auswahl standen dabei lange drei Modelle: die F-35 von Lockheed Martin; die F-18 von Boeing; und dann noch die EU-Hausmarke Eurofighter von Airbus.
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Im Dezember 2017 wurde die âStĂ€ndige Strukturierte Zusammenarbeitâ (engl.: PESCO) ins Leben gerufen, um die Anbahnung europĂ€ischer MilitĂ€r- und RĂŒstungsprojekte zu forcieren. Einer derjenigen, der den Prozess maĂgeblich angeschoben hatte, war der damalige KommissionsprĂ€sident Jean-Claude Juncker. Als die PESCO aktiviert wurde, freute er sich mit den Worten, nun sei die im EU-Vertrag verankerte âschlafende Schönheitâ endlich erwacht.
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Die Finanzierung der Konzeptstudie wurde vom Haushaltsausschuss auf Grundlage einer Vorlage des Verteidigungsministeriums abgesegnet, die auch Aufschluss ĂŒber die aktuellen Kostenprognosen gibt: âNach einer ersten groben AbschĂ€tzung Frankreichs betrĂ€gt der Bedarf fĂŒr die Technologiereifmachung und -demonstration bis 2030 insgesamt rund 8 Milliarden Euroâ, heiĂt es in der Vorlage. Hier enden dann aber die wenigstens halbwegs verlĂ€sslichen SchĂ€tzungen â völlig unklar ist, auf was das Gesamtvolumen des Projektes hinauslaufen wird. Da ist etwa in dem einen Artikel von insgesamt 100 Mrd. Euro die Rede], im anderen sind es dann gleich 500 Mrd. Euro.
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Es ist nicht klar, warum das Pentagon dies fĂŒr den Auszug fĂŒr notwendig hĂ€lt. AuĂerdem ist unklar, wie sich 4.500 Soldaten an Bord von Schiffen im Roten Meer und am Persischen Golf an EinsĂ€tzen im Osten Syriens, das sich in einer WĂŒste ohne jegliche KĂŒstennĂ€he befindet, beteiligen werden.
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Obwohl das Projekt mit extremen Risiken behaftet ist, erfĂ€hrt es von politischer Seite groĂe UnterstĂŒtzung, eben weil es Signalwirkung fĂŒr all die hochfliegenden PlĂ€ne zum Aufbau schlagkrĂ€ftiger europĂ€ischer MilitĂ€rkapazitĂ€ten hat.
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