Sechstägige Reise nach Argentinien und Mexiko beendet. Wirtschaftliche Kontakte im Fokus. Debatten um Menschenrechte und Geschichte der westdeutschen Diplomatie
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Claudia Roth sieht eine Konkurrenz zwischen CDU/ CSU und BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen „auf Augenhöhe“. Das hätte sie auch frĂĽher haben können. In der neuen Sonntagsfrage bei Forsa (1) fällt die SPD hinter BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen zurĂĽck. Diese entdecken nun, schlappe 30 Jahre nach ihrer GrĂĽndung in Westdeutschland und 17 Jahre nach ihrer Fusion mit den BĂĽrgerrechtlern der DDR, endlich ihre Aufgabe als (immer noch) inhaltlich, personell und strukturell einzige ernstzunehmende Partei der parlamentarischen Opposition in der Republik.
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In der neuen Forsa Sonntagsfrage liegen GrĂĽne und die Sarrazin-Partei SPD beide bei 24 Prozent. Der Zusammenbruch der „Bild, Bams und Glotze“-Partei der deutschen Spezialdemokratie setzt sich weiter fort. Auch die Kollegen von der Steinbach-Parteien-Union fallen unter 30 Prozent. Ein fröhliches „Und tschĂĽss“ hallt den Volk(sdeutschen)parteien hinterher.
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In der gestrigen Sonntagsfrage bei Forsa kamen BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen bundesweit erstmals auf 20 Prozent. In der Hauptstadt sind sie bereits gleichauf mit der SPD bei 27 %. Nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 könnte ihre Bundestags-Fraktionsvorsitzende Renate KĂĽnast dort BĂĽrgermeisterin werden. Nur – wer wird eigentlich der Kandidat bzw die Kandidatin der Partei fĂĽr das Kanzleramt bei der nächsten Bundestagswahl? Vorsitzende von BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen sind in gemeinsamer Doppelspitze Claudia Roth und Cem Ă–zdemir. Kommen wir zuerst zu Cem Ă–zdemir.
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Auf ihrem Bundesparteitag (bei Bündnis 90/Die Grünen „Bundesdelegiertenkonferenz“) haben die Grünen heute den Antrag des Vorstandes namens „Frieden bewegen – Grüne Friedens- und Sicherheitspolitik“ angenommen. Den Antrag ausgearbeitet haben Claudia Roth, Winni Nachtwei, Angelika Beer, Arvid Bell, Annegret Bendiek, Franziska Brantner, Martina Fischer, Ralf Fücks, Birte Gäth, Winfried Hermann, Jochen Hippler, Fritz Kuhn, Kerstin Müller, Felix Pahl, Frithjof Schmidt, Jürgen Trittin, Susann Worschech. Im Antrag heisst es wörtlich:
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