ARD-exklusiv zeigt auf: Harzt IV-Perspektive 50plus ist DemĂŒtigung, Verblödung und Zwang Bonn: „DemĂŒtigung, Verblödung und Zwang“ so die Reaktion vieler Erwerbsloser auf die Dokumentation „ARD-exklusiv: Alt, arm, arbeitslos“, die sich gestern mit der BeschĂ€ftigungsinitiative 50plus von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen auseinandersetzte.
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Erwerbslosen Forum Deutschland unterstĂŒtzt Familie aus Niedersachen bei einer Hartz IV-Klage Nach den in der Nacht ohne Einigung vertagten Hartz IV-Verhandlungen sind nach Auffassung des Erwerbslosen Forum Deutschland Klagen gegen Hartz IV-Bescheide jetzt notwendig. „Aus unserer Sicht zeigen Regierungskoalition, SPD und BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, dass verfassungskonforme und transparente Neuberechnung der Hartz IV-SĂ€tze ĂŒberhaupt nicht Gegenstand der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss sind. Dort geht es um einen Kuhhandel nach Kassenlage. Daran Ă€ndert sich auch nichts, wenn die Bundeskanzlerin Angela Merkel nun die Verhandlungen zur Chefsache machen will“,
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„Mit einer Schwangerschaft beginnt fĂŒr Hartz IV-Bezieherinnen oftmals eine Odyssee durch den deutschen Sozialstaat, der sich in den letzten Wochen wiederholt gegen das ungeborene Leben richtet“, berichtet die SĂŒddeutsche Zeitung am Freitag (1). Nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland ein eklatanter VerstoĂ gegen des Schutz des ungeborenen Lebens.
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Völliger Leistungsentzug in der Schwangerschaft ist nicht mit dem Schutz des ungeborenen Lebens in Einklang zu bringen! ? Sofortiger Stopp der Sanktionen gegen werdende MĂŒtter gefordert Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat sich in einem Schreiben an die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und dem Vorstandsmitglied der Bundesagentur fĂŒr Arbeit, Heinrich Alt, gewandt, und den sofortigen Stopp von Sanktionen gegen schwangere Hartz IV-Bezieherinnen gefordert. ?
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FĂŒr eine verfassungsgemĂ€Ăe Hartz IV-Neuregelung ist nach Auffassung der Linksfraktion eine Erhöhung des Regelsatzes von 33 Euro erforderlich. Darauf verwies am Dienstag die Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrerin der Linken im Bundestag, Dagmar Enkelmann.
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