Münchner Sicherheitskonferenz: „Wandel muss gestaltet werden“

Tektonische Plattenverschiebungen und westliche Reaktionen Einmal mehr versammelten sich bei der Münchner Sicherheitskonferenz, die dieses Jahr vom 4.-6. Februar stattfand, „Eliten“ aus Politik, Militär und Wirtschaft, um sich über Strategie und Politik der NATO zu verständigen. Sie wurden von 3400 Polizisten geschützt, die auf eine Gegendemonstration trafen, die mit etwa 5000 Menschen erfreulich rege Beteiligung fand.

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(Un)Sicherheitskakophonie: Anmerkungen zur neuen NATO-Strategie

Am 19. November 2010 unterzeichneten die versammelten Staats- und Regierungschefs beim NATO-Gipfeltreffen in Lissabon ein neues Strategisches Konzept, das damit die bisherige Fassung aus dem Jahr 1999 ersetzt. Hochtrabend kündigte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen einen großen Wurf an, den er griffig auf die Formel brachte, man würde damit „NATO 3.0“ einläuten und hierdurch die Allianz grundlegend neu aufstellen.

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NATO-Hymne in Tiflis

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen eröffnete mit dem Durchschneiden des symbolischen Bandes am 1.Oktober 2010 in eigener Person das neue NATO-Verbindungsbüro in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Georgische Truppen unterstützen den Besatzungskrieg der ISAF in Afghanistan. Folglich gehörte es zu Rasmussens Pflicht, erst einmal sein tief empfundenes Beileid den Familien zu dem Tod von vier georgischen Soldaten in Afghanistan auszurichten, die am 30.September ums Leben kamen.

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The runaway General McChrystals erstklassiger Genickschuss ins eigene Nirwana

(Münchhausens Ritt auf der Kanonenkugel – Zeichnung von August von Wille / Wikipedia) Update: General McChrystal soll angeblich Berichten zufolge sein Rücktrittsgesuch an US-Präsident Obama eingereicht haben „fucking“, „am Arsch lecken“, „Schwule“, „Scheisse“ McChrystal liebt Ausdrücke der Gosse für Diplomaten und Regierungsbeamte im privaten militärischen Kreis Die Musikzeitung Rolling Stone hat eine glanzvolle Leistung vollbracht, die so grossartig ist, dass ihr unbedingt die gebührende Aufmerksamkeit zuteil werden muss. Michael Hastings hat eine sechsseitige Reportage über den Oberkommandierenden der US- und NATO-Truppen für Afghanistan General Stanley McChrystal und seinen Generalstab geschrieben und diese Elite-Cowboys über eine längere Zeit rund um den halben Globus begleitet und ihre Ansichten über die US-Regierung, ihre Berater und Diplomaten hervorragend wiedergegeben. Hastings ist ein Held.

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Vereinte Nationen, Europäische Union und NATO verurteilen gemeinsam (ohne USA) Israels Überfall auf Konvoi „Free Gaza“

Gegen die offiziellen Worte sprechen die Unterstützung der militärischen Aufrüstung und gemeinsam durchgeführten Manöverübungen mit der IDF – um glaubwürdig zu sein, sollte u.a. Deutschland seine an Israel gelieferten U-Boote, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können, zurück kaufen und verschrotten. Das wären eindeutige Zeichen der Missbilligung! Das von der Türkei geforderte einberufene Sondertreffen der achtundzwanzig NATO-Partner am 1.Juni im Brüsseler Hauptquartier dauerte neunzig Minuten.

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Teuflische Vorstellung des NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen

Hilfsorganisationen sollten als „soft power“-Komponente zu der neuen militärischen Eskalationsstrategie der NATO und der internationalen Koalitionstruppen in Afghanistan als ein Mittel eingesetzt werden, um die militärischen und politischen Ziele in der Aufstandsbekämpfung (COIN) zu erreichen. Was kann es für die Menschen in einem Land, dass sich seit über zwanzig Jahren in dem Dauerzustand des Krieges befindet – ohne jemals eine Kriegserklärung gegen die Länder, die die Invasionen durchführten und noch durchführen, abgegeben zu haben – geben, als dass die medizinische Versorgung als Waffe eingesetzt werden soll, um die Bevölkerung damit in die Knie zu zwingen. Das zerstörte Land verfügt über keine funktionierende Infrastruktur; Kranke, werdende Mütter, gebrechliche Menschen, Verwundete – Tausende von Bürgern müssen auf die einfachste Grundversorgung verzichten, von komplizierten Operationen und langfristigen Behandlungen ganz zu schweigen.

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