Die Follower der selbsternannten De-facto-PrĂ€sidentin Ăñez nahmen in den letzten zwei Wochen von 8.000 auf fast 150.000 zu. Mehr als 40.000 davon seien neu geschaffene Fake-Konten. Diese Konten haben meist nur einen AnhĂ€nger und verbreiten mit internationaler UnterstĂŒtzung gefĂ€lschte Nachrichten.
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Zwischen den verblassenden Hornsignalen des Veteranentages und dem Schwarzen Freitag kehren meine tagelangen Ăberlegungen immer nach Vietnam zurĂŒck, aber in diesem Jahr gab es eine neue Facette meiner Abstraktionen. Siehst du, meine Enkelin Kaya, wird nĂ€chste Woche 14 Jahre alt, und sie hat noch nie in einer Zeit gelebt, in der ihr Land nicht irgendwo einen unerbittlichen interventionistischen Krieg gefĂŒhrt hat. Nicht fĂŒr einen Moment, und ich konnte das nicht einfach auf sich beruhen lassen.
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So fragt sich die Kooperation fĂŒr den Frieden auch, was die elf gegenwĂ€rtigen AuslandseinsĂ€tze der Bundeswehr mit ihrem Verteidigungsauftrag gemÀà Grundgesetz (§ 87a) noch zu tun haben.
Auf dem Hintergrund der leidvollen historischen und gegenwĂ€rtigen Erfahrungen, dass Gewalt und Krieg nie Recht und Freiheit verteidigen, sondern zu Unrecht und Unfreiheit fĂŒhren, appellieren wir an alle Soldatinnen und Soldaten, die an öffentlichen Gelöbnissen teilnehmen werden: Setzen Sie sich mit der Frage auseinander, ob Ihr MilitĂ€rdienst dazu beitrĂ€gt, tatsĂ€chlich âdas Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigenâ! PrĂŒfen Sie Ihr Gewissen, ob die Drohung mit Gewalt und Krieg zu rechtfertigen ist!
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Die AbrĂŒstungsorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland begrĂŒĂen, dass die EKD-Synode gestern in Dresden die Bundesregierung in ihrer AbschlusserklĂ€rung aufgefordert hat, konkrete Schritte einzuleiten mit dem Ziel, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Bedauerlich ist allerdings, dass die Synode sich nicht dazu durchringen konnte, auch den Abzug der in Deutschland stationierten US-amerikanischen Atomwaffen zu fordern. Die EKD-Synode ist das höchste Gremium der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).
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Es wird sich zeigen, wie weit die Wissenschaft bereit ist, sich in die rĂŒstungspolitische Strategie einbinden zu lassen. Die industriepolitisch motivierte Förderung der KI-Forschung jedenfalls trifft beispielsweise im Forschungsverbund âCyber Valleyâ auf groĂe Begeisterung. Beteiligt sind hier neben den UniversitĂ€ten Stuttgart und TĂŒbingen die Max-Planck-Gesellschaft sowie die Unternehmen Daimler, Porsche, BMW, ZF Friedrichshafen, IAV und Bosch sowie mit Amazon der WeltmarktfĂŒhrer in Sachen Cloud-Dienste.
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