Die Fussballweltmeisterschaft in SĂĽdafrika findet zwar erst nächstes Jahr statt, aber das hält die Geheimdienste nicht davon ab, ihre nicht endenwollende „Al Quaida“-Masche jetzt schon abzuspulen. Denn diese muss den Leuten immer wieder ins Gedächtnis gepaukt werden und darf nicht abreissen.
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Der Autor Henning Böke setzte uns schon in der „Jungen Welt“ unter die Ăśberschrift „Faschismus 2.0“. Nun darf er wieder auf einer „linken“ Webseite aus dem Umfeld des Parteiapparates Radio Utopie unter die Begriffe „Faschisten“ und „Antisemiten“ setzen. Der Hintergrund sind handfeste finanzielle und (welt)politische Interessen. Henning Böke, Klischee-Maoist reinsten Wassers, schrieb am 25.August in der (*räusper* auch frĂĽher schon) parteinahen Zeitung „Junge Welt“ ĂĽber Radio Utopie (1). Wir sagten dazu „Bye, bye, Alte Welt“. Gestern nun schrieb Böke auf der Webseite der seit den 90er Jahren PDS-nahen Hamburger Zeitung „analyse & kritik“. Diese Zeitung ist Teil der sogenannten „Interventionistischen Linken“, welche Krieg als Mittel zur Durchsetzung „linker“ Zwecke legitimiert. Konkret hat dieser Teil der deutschen linken Szene den weltweiten „War on Terror“ der US-Regierung verteidigt und unterstĂĽtzt. Erklärung: das richte sich gegen „Antisemiten“, man habe halt im Irak ca. 1 Million Mal daneben gehauen, Pech sowas. Aber kein Grund, es im Iran nicht gleich nochmal zu probieren.
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Die US-Aussenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow gaben nach ihren heutigen Gesprächen in Moskau eine gemeinsame Pressekonferenz. In Bezug auf das iranische Atomprogramm nahmen sie übereinstimmende Positionen ein. Beide erklärten, dass es vorerst keine weiteren Sanktionen geben wird und setzen stattdessen auf weitere Verhandlungen.
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Während in Rumänien die Umsetzung der EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung am vergangenen Donnerstag vom Verfassungsgericht in Bukarest für verfassungswidrig erklärt worden ist mit der Begründung, dass das Kommunikationsgeheimnis nicht gewahrt bleiben würde und gegen Artikel 28 der rumänischen Verfassung verstösst (1), finden zur Zeit die deutschen Koalitionsverhandlungen zum Thema Kontrolle und Bürgerüberwachung zwischen Union und FDP statt.
Categorized as: Politik, Diplomatie
Heute fegt eine Meldung durch die Medien, die das Staatsgefüge Deutschlands mächtig krachen lässt. Es stellt sich nun heraus, dass die sowieso sinnlosen Impfstoffe gegen das angebliche Schweinegrippe-A/H1N1-Virus für Zivilbevölkerung und Elite inklusive seines Militärs mit zweierlei Mass gemessen werden.
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