Elf Airbusse weniger für das Militär sparen Kosten in Milliardenhöhe Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin hat vorgeschlagen, bei der Rüstung Geld einzusparen.
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Die EU-Plutokratie hängt am seidenen Faden. Wieder sollen die Iren dem Lissabon-Vertrag zustimmen. Lehnen sie wieder ab, ist das 2007 massgeblich unter Federführung der deutschen neokonservativen Regierung aus SPD, CDU und CSU entstandene Konstrukt am Ende. Die EU hatte ihre Chance, sich als föderale Kraft souveräner und unabhängiger Staaten zu etablieren. Sie wurde 2004 mit dem Beschluss des ersten zentralistischen, sowie demokratisch ungenügenden Verfassungsentwurfes in einem historischen Fehler vertan. Dieser Verfassungsentwurf scheiterte am Willen des Volkes, in Frankreich am 29. Mai 2005 in den Niederlanden am 1.Juni 2005.
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Russland bietet sich für die Nachreicherung des Urans an Spätestens gestern sollte nun endlich klar sein, dass das, was über die Presse an die Öffentlichkeit lanciert wird, nicht immer dem entspricht, was hinter den Kulissen vorgeht.
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Verhandlungen zu den Atomgesprächen verlaufen positiv Zu den heute stattgefundenen Gesprächen über das iranische Atomprogramm in Genf kam es überraschend schnell zu Verständigungen.
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Providertreffen zur technischen Richtlinie der Internetzensur findet am 2. Oktober nicht statt. Das Bundeskriminalamt hat das für morgen in Wiesbaden geplante Treffen mit den Internetprovidern kurz und bündig ohne Gründe abgesagt. Die Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit war wohl zu hoch, um die als geheime Verschlusssache eingestufte Richtlinien klammheimlich von den Providern unterschreiben zu lassen.
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Die Blockade der „Union“ bei den Koalitionsverhandlungen mit der FDP hat möglicherweise strategische Gründe. Die CDU tut derzeit auf ganz dumm. Das fällt ihr nicht schwer. Schliesslich hatte sie 4 Jahre Zeit zu üben und den denkbar besten Regierungspartner dafür. Offensichtlich hat die Kanzlerinnen-Partei nun soviel Spass daran gefunden, dass sie gar nicht mehr ohne die SPD als Sancho Panso des autoritären Überwachungsstaates kann.
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Palästinensische und israelische Aktivisten transportieren Wasser zu den unter Dürre leidenden Dorfbewohner bei Hebron In kurzen Zeitabständen berichten verschiedene Autoren auf Radio Utopie über die Lage der Palästinenser. Das Lesen der Berichte ist die eine Seite. Aber richtig vorstellen kann man sich die Situation erst vor Ort durch eigenes Erleben und, wenn das nicht möglich ist, dann kann eine Videodokumentation sehr eindringlich sein.
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