Als Teil des erweiterten Interesses des Pentagons an der Arktis haben vor neun Tagen Truppen der U.S. Marine Rotational Force-Europe 21.1 „ihre Kriegsführungsfähigkeiten oberhalb des Polarkreises“ mit den Streitkräften des norwegischen NATO-Partners in der dreiwöchigen Übung „Arctic Littoral Strike“ („Angriff an der arktischen Küste“) im Norden Norwegens verstärkt.
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Rau traf sich auch mit Leonid Krawtschuk, dem Leiter der ukrainischen Delegation in der Trilateralen Kontaktgruppe – an der Kiew seit kurzem nicht mehr teilnimmt, weil die Gespräche in Weißrussland stattfinden, das als zu nah an Russland kritisiert wird – und Oleksii Reznikov, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten, der für die Reintegration der vorübergehend besetzten Gebiete der Ukraine zuständig ist. Zu seinen Gesprächen mit den drei ukrainischen Regierungsvertretern machte Rau die bemerkenswerte Anmerkung, dass „wir die Bedrohungen für den Frieden in Europa durch die Gaspipeline Nord Stream 2, die sich jetzt in der Endphase des Baus befindet, und durch die eskalierende Sicherheitslage im Osten und Süden der Ukraine diskutiert haben.“
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Aktuell haben die Ukraine und die Volksrepubliken die Mobilmachung zum Militärdienst eingeleitet. Auch die Minsker Friedensverhandlungen stocken: Die ukrainische Delegation hat angekündigt, nicht länger zu Friedensgesprächen nach Minsk fahren zu wollen wegen der „feindlichen Rhetorik Weißrusslands“ in Bezug auf die Ukraine.
Defender 21 kommt also zu einem hochsensiblen Zeitpunkt.
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Gegen ein geplantes Militärgelände bei Tannheim in der Nähe von Donaueschingen regt sich einiger Protest. Insbesondere auch eine Nachsorgeklinik für chronisch kranke Kinder und deren Familien wehrt sich gegen die Pläne der Bundeswehr (siehe IMI-Analyse 2020/41). Die will nun laut Schwarzwälder Boten mit Schau-Übungen demonstrieren, dass die Sorgen der Bevölkerung gänzlich unberechtigt seien:
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Um die Spannungen in der Region weiter zu verschärfen, haben die USA am Mittwoch ein Kriegsschiff durch die Straße von Taiwan geschickt. Die Siebte Flotte der US-Marine teilte mit, der Lenkwaffenzerstörer USS John McCain habe die provokante Durchfahrt gemacht.
Wie üblich sagte China, es habe das Schiff verfolgt und verurteilte die US-Provokation. “ Der Schritt der USA, ein Kriegsschiff durch die Straße von Taiwan zu schicken und damit öffentlich zu prahlen, ist ein alter Trick, um die Situation zwischen Taiwan und China zu ‚manipulieren‘,“ sagte ein Sprecher der chinesischen Volksbefreiungsarmee in einer Erklärung.
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