Ergebnis von SPD und Hartz IV-Gesetzen: Niedriglöhne in zehn Jahren um ein FĂŒnftel gesunken

Was die VerrĂ€termaschine SPD in elf Jahren Regierungsbeteiligung hinbekommen hat, wird heute durch die Vorabveröffentlichung einer Studie des „Deutschen Instituts fĂŒr Wirtschaftsforschung“ (DIW) in der „Berliner Zeitung“ deutlich. Der Bock DIW sieht sich ernĂŒchtert im Garten Deutschland um und sagt, „Ja, was ist denn das…?“.

86 Cent fĂŒr ein Jahr ohne Vorratsdatenspeicherung

Die EU-Kommission hat auf Nachfrage bestÀtigt, im Juni ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nichtumsetzung der EU-Richtlinie zur verdachtslosen Vorratsspeicherung der Verbindungs-, Positions- und Internetdaten aller 500 Mio. Menschen in der EU eingeleitet zu haben.

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Stuttgart 21: Herr Geißler, wie kommt die S-Bahn in den Tunnelbahnhof?

Stuttgart: Mit einem Bollerwagen und Papppferden werden als Grube und Kefer maskierte ParkschĂŒtzer heute auf der Montagsdemo einen Schienenersatzverkehr organisieren. Die Aktion weist darauf hin, dass die Bahn fĂŒr S21 nach wie vor kein realisierbares Notfallkonzept fĂŒr S-Bahn und Fildertunnel vorgelegt hat. Ein solches Notfallkonzept fĂŒr den Fall von Tunnelsperrungen hatte auch Heiner Geißler in seinem Spruch verlangt

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