Während Russen und Chinesen „Gold und Silber“ nach Afrika tragen, bringen die USA und Europa Stahl und Blei vorbei Am 16.November 2010 unterzeichneten die Aussenminister von Kenia und Russland in Nairobi einen Vertrag ĂĽber wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit.
Categorized as: Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie
Terror-Kampagne der Innenminister: Der Noch-Innensenator der rot-roten Berliner Regierungskoalition aus SPD und Partei-Linken, Ehrhart Körting (SPD), hat der laufenden Hetze gegen Bürgerrechte und Minderheiten der Republik die Mutterkrone aller Reaktionäre aufgesetzt. Lauschen Sie bitte diesem Zitat hier aus der RBB-Abendschau, ganz am Ende des Interviews (1):
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie
Zeitgleich mit den Terror-Drohungen im Zuge der Hamburger Innenministerkonferenz und dem Druck auf die FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fĂĽr ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, gab heute Nacht die „Bild“-Zeitung (1) den Startschuss fĂĽr eine Kampagne zur Ă„nderung des Grundgesetzes.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Kommentar • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie auf die geplante GroĂźdemo gegen Stuttgart 21 hinweisen, die am Samstag, 20.11.2010 ab 14:00 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt finden wird. Motto „Schwarzer Donnerstag: Wir klagen an! Heraus mit der Wahrheit!“
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie
Heinz Ossenkamp Die deutsche Bundesregierung unternimmt zur Zeit einen erneuten Vorstoss zur funktionellen Privatisierung Gerichtsvollzieher. Auf dem Sicherheitsgewerberechtstag 2008 wurde der Wunsch privater Sicherheitsdienste artikuliert, in Fußgängerzonen gemeinsam mit Polizeit bzw. Ordnungs- amt auf Streife zu gehen. Es gibt mehrere teilprivatisierte Gefängnisse in Deutschland, u.a. im hessischen Hünfeld.
Categorized as: Politik, Diplomatie