SPD der 3.Dimension: Herodes oder Kind?

Hamburg: Wenn es ein Merkmal dieses dritten SPD-Programm-Parteitages seit 1945 gibt, dann ist es die neue Magie der Dimensionen. Die Sozialdemokratie hat endgĂĽltig die eindimensionale Politik des Postfaschismus (links-rechts-mitte) ĂĽberwunden, hat mit einem mĂĽhsam (nicht von der „FĂĽhrung“) erkämpften Fortschritt den Sprung in die Dritte Dimension gewagt und neben dem Vor und ZurĂĽck endlich, endlich das Oben und Unten begriffen. DIE DRITTE DIMENSION Franz MĂĽntefering hat es in seiner Rede exemplarisch vorgemacht, was in der SPD bisher nicht stattgefunden hat: Gerechtigkeit. Gerechtigkeit ist ein Wert, den man nicht nur eindimensional an den Schwächsten und innerhalb der Klasse der Schwächsten messen kann. Gerechtigkeit ist ein Wert, der an ALLEN gemessen werden muss und zwar an dem VERGLEICH zwischen den Arbeitenden und Erwerbslosen einerseits und der Oberschicht und den Besitzern andererseits. Wenn MĂĽntefering aufweist und erzählt, dass es Leute gibt die jeden Tag um halb sechs aufstehen und trotzdem zur Arbeitsagentur rennen mĂĽssen, weil sie nicht genĂĽgend Geld zum Leben haben, dann fällt ihm als BegrĂĽndung fĂĽr seine Empörung nur der Vergleich eines anderen Hartz IV-Empfängers ein, der ja genauso viel bekäme wie der Andere, und das ohne zu arbeiten. Das es in der Republik 4.53 Billionen Euro Geldvermögen auf den Konten…

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Warum die NPD legal bleiben muss

Zuerst einmal: die Allermeisten, die sich zu diesem Thema äussern, haben in ihrem ganzen Leben noch nie einen Nazi getroffen, geschweige denn mal einen am Hals gehabt. In diesem Fall nĂĽtzt einem aber kein Parteiverbot, da helfen nur praktische Dinge. Nationalisten, Faschisten und Rassisten lösen sich nicht einfach in Luft auf, nur weil man ihnen die Partei wegnimmt. Wer das glaubt, hat nie in so „Frontbezirken“ wie Berlin-Friedrichshain gewohnt, wo man wusste, beim „Ringcenter“ ein paar Hundert Meter weiter fängt die WĂĽste an.

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Irak,TĂĽrkei: BND in US-Waffenlieferung an PKK verwickelt?

Istambul: Bereits am 13.August hatte der tĂĽrkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan der US-Regierung vorgeworfen, dass US-Waffen an die PKK geliefert wurden. Wörtlich sagte er:“Wir können sehen, dass viele der beschlagnahmten Waffen (der PKK) aus den USA sind. Es ist nicht klar, ob sie (die USA) diese Waffen liefern oder ob sie (die PKK) die von woandersher kriegen“, so Erdogan.(1)

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