MIT EINEM Wort: Bravo! Die Nachrichten ĂĽber das Versöhnungsabkommen zwischen der Fatah und der Hamas sind gut fĂĽr Frieden. Wenn die letzten Schwierigkeiten ausgebĂĽgelt sind und ein volles Abkommen von den beiden FĂĽhrern unterzeichnet ist, wird es fĂĽr die Palästinenser – und fĂĽr uns – ein Riesenschritt nach vorne sein.
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Das Parteiausschlussverfahren der SPD gegen ihren langjährigen Finanzsenator in der Berliner Stadtregierung und späteren Bundesbanker Thilo Sarrazin endet mit einem glänzenden Freispruch (Anm.: Formal gesehen wurde das Verfahren eingestellt, alle vier Anträge zurĂĽckgezogen). Sarrazin erklärt, er habe das nie gemeint was er gesagt hat. Man unterhält sich im Schiedsgericht. Sachlich. Aber mit GefĂĽhl. Unter Genossen eben. Und dann geht einfach alles weiter. Und zwar abwärts, „Genossen“.
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Helsinki, Budapest: Das System der Währung „Euro“, welches zur Zeit in der eigenen Währungszone einen Staat nach dem anderen ruiniert und den Banken zum FraĂź vorwirft, bekommt heute einen weiteren rechten Haken. Nach dem gestrigen Wahldebakel der gleichgeschalteten BrĂĽsseler Zentrumsparteien in Finnland zugunsten der nationalistischen Xenophobiker der „Wahren Finnen“, beschliesst heute die rechtsautoritäre Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban in Ungarn eine neue Verfassung. Diese legt den Forint als Währung in Ungarn fest (1). Vor einer EinfĂĽhrung des Euro mĂĽsste also die ungarische Verfassung erneut mit Zwei-Drittel-Mehrheit geändert werden. Da die rechtsautoritäre Fidesz-Regierung nach den nächsten Parlamentswahlen mutmasslich einen RĂĽckschlag erleiden wird, mĂĽsste dies dann mit Zustimmung der Opposition erfolgen. DaĂź der Erfolg der Nationalisten bei den finnischen Parlamentswahlen sowohl absehbar war, als auch fĂĽr die Deutschen und ihre noch vorhandenen staatlichen (Sozial-)Strukturen äuĂźerst gĂĽnstig ist, verdeutlichen folgende Informationen:
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Die „Konferenz ĂĽber Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft“, AbkĂĽrzung: „re:publica“, erklärt sich zum „Navi“ der „Digitalen Gesellschaft“.
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