„Es wird erst schlimmer, bevor es besser wird und wir müssen mehr Soldaten schicken, damit wir schneller aus Afghanistan rauskönnen“ sagen sie. (Reinhard Mey) Reinhard Mey schrieb vor vier Jahren den Text zu seinem Song „Sei wachsam!“ Das Dramatische daran ist, dass der Inhalt aktueller denn je ist.
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Auf der Internetseite des rumänischen Parlaments findet sich die Rede des geschäftsführenden Direktors des IWF, Dominique Strauss-Kahn. Sie zeigt einiges über die Ziele und die Denkungsweise des IWF. Sie zeigt auch, dass Urteile von Bundesverfassungsgerichten den IWF sehr wohl dazu bringen, Grenzen zu respektieren. Das Urteil des lettischen Verfassungsgerichts vom 22.12.2009, welches Kürzungen bei den ärmeren Rentnern verboten hat, hat den IWF inzwischen so weit bewegt, dass er nun scheinbar von sich aus bereit ist, Mindestlöhne, Mindestrenten und Mindestleistungen für andere Bedürftige wie z. B. Arbeitslose dem Grunde nach zu akzeptieren.
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CDU und Grüne rücken von ihren Vorstellungen zum Bonnausweis ab Als Erfolg verbucht das Bündnis gegen Kommunalkahlschlag in Bonn, den von CDU und Grünen eingereichten Änderungsantrag zum Bonnausweis.
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Pressemeldung im Auftrag des Runden Tischs gegen Bonner Kommunalkahlschlag 05.07.2010 1. Pressemeldung 2. Einladung zum Pressegespräch 3. Aufruf Protestaktion gegen kommunalen Kahlschlag in Bonn und Sparprogramm des Bundes
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Wenn man die Berliner Republik einmal kurz vergessen will, kann man am Beispiel Grossbritannien den von oben verordneten Selbstmord eines anderen Staates gut beobachten. Was dabei wirklich vor sich geht, wird gerade in Deutschland durch „Parteien“, Akademiker und Informationsindustrie penetrant verschwiegen und vertuscht. Die Regierung des Vereinigten Königreiches Grossbritannien hat gestern ihre Ministerien angewiesen zu „prüfen“, ob diese ihre Ausgaben um 40 Prozent kürzen können (1). Die Gewerkschaften müssten nun eigentlich etwas tun. Ergo tun sie „besorgt“. Über das Geldsystem redet keiner, jedenfalls nicht in der Öffentlichkeit. Immer geht es nur um „Schulden“, die man habe – also alle – und das bei den Banken. Die Lösung besteht nun in seit Jahren in Europa, Amerika, sowie den entsprechenden Einflusszonen Asiens darin, den Banken Abermilliarden an staatlich garantierten Summen oder direkt aufgebrachten Steuergeldern hinein zu stopfen, weil die Banken „frisches Geld“ benötigten. Was aber heisst das eigentlich, „frisches Geld“?
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