Einstweilige VerfĂĽgung des BND gegen r-archiv

Berlin: Etwas verspätet hat sich unser heller Auslandsgeheimdienst BND dann doch noch entschlossen, gegen unseren guten Freund vom „r-archiv“ eine einstweilige VerfĂĽgung wegen seines Artikels vom 17.Dezember „BND-Agentin mit DatenschĂĽtzerin verheiratet“ einzulegen. Dagegen wird zur Zeit ein Widerspruch vorgelegt. Nun, hier dazu die aktuelle Stellungnahme (1) vom Autoren „ter“ (demnächst ĂĽbrigens hier auf Radio Utopie zu begrĂĽssen):

Categorized as: AktuellesPolitik, Diplomatie

Dreikriegseck Afghanistan,Iran,Pakistan: NATO will mehr

Washington, Islamabad: Während Pentagon-Chef Robert Gates angekĂĽndigt hat 3000 weitere Marines in die afghanische Provinz Helmand in das Dreiländereck zu Iran und Pakistan zu verlegen (1), fiel der Vorsitzende der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), El Baradei, nun rechtzeitig mit der Bemerkung auf, pakistanische Atombomben könnten in die Hand von „extremistischen Gruppen“ in Afghanistan und Pakistan fallen (2). Da muss man doch was machen. Das geht so nicht.

Categorized as: AktuellesPolitik, Diplomatie

Hillary Clinton: Sieg der Unsichtbaren

New Hampshire: In ihrer Siegesrede am Abend des 8.Januar, die wir hier als Videomitschnitt zeigen, wird deutlich, warum die Neokonservativen und ihre Presse sowohl in den USA als auch in Deutschland zur Zeit Gift und Galle spucken. Die Bösartigkeit der Kriegslobby, die mit dem Rücken an der Wand steht, ist der beste Beweis dafür, dass diese Frau, die sich anschickt als erste echte Präsidentin ohne sie steuernde Seilschaften seit John F. Kennedy, der Kuba-Krise und dem Ausbruch des Vietnamkrieges ins Weisse Haus einzuziehen, die Einzige ist, die sowohl die Basis der Bush-Regierung (die Superreichen) als auch den militärisch-industriellen Komplex wieder unter Kontrolle bringen kann.

Categorized as: AktuellesPolitik, Diplomatie

Ausblick nach den Vorwahlen in New Hampshire

Mit den Vorwahlen in New Hampshire ist gestern die Entscheidung, wer dem derzeitigen Verbrecher als Präsident der USA nachfolgt, näher gerückt. Auch wenn die Entscheidung darüber, welche Kandidaten zur Präsidentschaftswahl 2008 endgültig aufgestellt werden noch, wohl frühestens am sogenannten Super Dienstag, dem 5. Februar, fallen wird, lässt sich nach der Delegiertenwahl in Iowa und den Vorwahl in New Hampshire bereits sagen, dass die starke Online Kampagne des republikanischen Kriegsgegners Ron Paul in den Vorwahlen acht bis zehn Prozent der Stimmen gegen die Kandiaten der die Massenmedien beherrschenden Multimilliardäre zustande bringt.

Categorized as: AktuellesPolitik, Diplomatie