Berlin-Umfrage: Große Koalition aus GrĂŒnen und Linken möglich

Die neueste Umfrage von Infratest Dimap fĂŒr Rundfunk Berlin-Brandenburg und Berliner Morgenpost zeigt Ungewohntes, wenn auch nicht gĂ€nzlich Unerwartetes: BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen und Linke kommen in Berlin zusammen auf 47 Prozent. Da die Stimmen der FDP  (3 %) und der anderen Parteien (8 %) wegfielen, wĂ€ren damit fĂŒr GrĂŒne und Linke  nach der kommenden Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 eine durchaus komfortable Regierungsbildung möglich.

Categorized as: AktuellesPolitik, Diplomatie

Der Ticker der ParkschĂŒtzer zur zweiten Verhandlungsrunde in Stuttgart

In Stuttgart lĂ€uft zur Zeit die zweite Verhandlungsrunde zwischen Gegnern und Betreibern bzw BefĂŒrwortern des Programms „Stuttgart 21“ (S21). Die Verhandlungen leitet Heiner Geißler. Die Stuttgarter ParkschĂŒtzer, die nicht an der „Schlichtung“ teilnehmen, haben auf „Bei Abriß Aufstand“ einen laufend aktualisierten Ticker zur laufenden zweiten Verhandlungsrunde erstellt, den Radio Utopie hier dokumentiert.

Juristen zu Stuttgart 21

Zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und zur rechtlichen Aufarbeitung des Polizeieinsatzes vom 30. September 2010 Die „Juristen zu Stuttgart 21“ sind ein unabhĂ€ngiger Arbeitskreis von zurzeit etwa 30 Juristinnen und Juristen unterschiedlicher Berufsgruppen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Diskussionen ĂŒber Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 zu versachlichen.

Categorized as: AktuellesPolitik, DiplomatieRecht, Justiz

Zweite Verhandlungsrunde in Stuttgart

Im Stuttgarter Rathaus hat soeben die zweite Runde der „Schlichtung“ zwischen den Gegnern, sowie den BefĂŒrwortern und Betreibern des industriellen und stĂ€dtebaulichen Programms “Stuttgart 21? (S21) begonnen. Die Leitung der Verhandlungen hat Heiner Geißler. Der unabhĂ€ngige Internet TV-Sender FlĂŒgel TV sendet live, Radio Utopie ĂŒbertrĂ€gt die Sendung.