Die Piratenpartei, explizit die in Nordrhein-Westfalen, scheint einen elementaren Grundsatz zu haben: Tue Gutes und dann sag nix. Zu niemandem ein Wort. Das kann manchmal notwendig und oft durchaus sympathisch sein – aber wenn man im Wahlkampf ist, könnte man da mal eine Ausnahme machen.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Verfassung, Demokratie
Wir haben bereits genügend Zitate des Antidemokraten und Extremisten Joachim Gauck zusammengetragen. Aber was sich diese Konterkarikatur von Bundespräsident da nun in Brüssel geleistet hat, das schlägt dem Fass den Boden aus.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Am 6. April reichte die BĂĽrgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing („Unser Politikblog“) eine neue Klage vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Die 240-seitige Beschwerdeschrift richtet sich gegen das Stabilisierungsmechanismusgesetz (StabMechG) in der am 9. Oktober 2011 verkĂĽndeten Fassung. Dazu sprach fĂĽr Radio Utopie Daniel Neun mit Volker Reusing, dem Ehemann der Verfassungsklägerin.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Radio • Verfassung, Demokratie
Die von den Führungen der Partei-Fraktionen versuchte Änderung der Geschäftsordnung des deutschen Parlaments ist gescheitert. Damit bleibt auch das Rederecht der Abgeordneten vorerst auf dem Status Quo.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, mitten im Wahlkampf, gibt dem staatlichen TV-Sender France Televisions einen kurzen Einblick in eine Videokonferenz mit US-Präsident Barack Obama. Dabei zeigen sich erstaunliche technische Mängel in der Kommunikation von „FĂĽhrern“ zweier scheinbar so modernen Staaten auf.
Categorized as: Aktuelles • Feuilleton