Soziale Bewegungen auf Alternativgipfel in Panama

Zum Auftakt des Alternativgipfels fand ein Konzert von Silvio Rodríguez aus Kuba statt, dem bekanntesten Liedermacher Lateinamerikas. Bei der Eröffnungsveranstaltung waren der Vorsitzende der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), der Brite Guy Ryder, und der Generalsekretär des Dachverbandes lateinamerikanischer Gewerkschaften (CSA), Víctor Báez, anwesend. Auch linke Staatschefs wie der bolivianische Präsident Evo Morales haben ihre Teilnahme angekündigt.

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Mexikanischer Bischof kritisiert Abkommen mit Deutschland

Kritisch kommentierte der katholische Geistliche ein geplantes Sicherheitsabkommen zwischen Deutschland und Mexiko. Schon bei einem Gespräch im Bundesinnenministerium habe er darauf hingewiesen, dass die mexikanische Regierung die Polizei missbrauche, um ihre Interessen zu verteidigen. „Wenn die deutsche Regierung dieses Abkommen durchsetzen will, dann wird die einzige Folge sein, dass es in Mexiko bessere und modernere Waffen zur Unterdrückung gibt“, resümierte Vera.

Menschenrechtler aus Mexiko widersprechen Auswärtigem Amt

Im Rahmen einer Fragestunde im Bundestag hatte Böhmer der Linkspartei-Abgeordneten Heike Hänsel geantwortet (Pdf-Dokument, Seite 6841):

„Als ich in Mexiko war, habe ich natürlich sehr lange und ausführliche Gespräche mit den Menschenrechtsorganisationen geführt. (…) Ich habe die Menschenrechtsorganisationen gefragt, wie sie zum Gedanken eines Sicherheitsabkommens stehen. Dazu haben sie sich grundsätzlich bejahend geäußert.“

Nach 50 Jahren: Obama will Kuba-Blockade aufheben

Nach über 50 Jahren tiefer Differenzen wollen die Regierungen der USA und Kubas eine Normalisierung ihrer Beziehungen erreichen. In TV-Auftritten gaben US-Präsident Barack Obama und Kubas Präsident Raúl Castro am Mittwoch zeitgleich erste Schritte dazu bekannt. Obama machte dabei deutlich, dass die Kuba-Blockade beendet werden soll. „Die Politik der Isolation hat nicht funktioniert“, sagte er.

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