Mir sind, gerade in den letzten Monaten, immer wieder Versuche aufgefallen Nutzer wie Betreiber der Unabhängigen Medien zu radikalisieren, zu emotionalisieren, letztlich zu kriminalisieren und in die Ecke zu drängen.
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Manche Ă„usserung zum BKA-Gesetz („Online-Durchsuchung“) trägt staatsterroristische ZĂĽge Berlin, MĂĽnchen: Mit welcher Dreistigkeit Partei-Funktionäre aller Couleur trotz eindeutiger bundesdeutscher Verfassungslage auf willkĂĽrlichen WohnungseinbrĂĽchen auf Verdacht bestehen, zeugt von der bräsigen Selbstsicherheit einer Gruppe Putschisten, die sich bei der Zerstörung der Grundlage unseres Allgemeinwesens unantastbar wähnen. Doch das sind sie nicht. Ganz im Gegenteil.
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Erste Folge der Reihe: “Das Gespenst” Zweite Folge der Reihe: “Das Gespenst II: Revolution oder die Beherrschung der Gegenwart” Dritte Folge der Reihe: Das Gespenst III: Das “Märchen vom Gespenst des Kommunismus” Nach der Reise in das Jahr 1848, dem Auftauchen des Begriffes „Kommunismus“ aus dem Nichts, mitten in den Revolutionen in Europa, wenden wir uns nun zuerst zwei Begriffen zu welche im 20.Jahrhundert zunehmend miteinander verschwammen, bis der eine nur noch ein mĂĽder, halbherziger Abklatsch des anderen zu sein schien. Dabei war das „Märchen vom Gespenst des Kommunismus“ nach dem Erscheinen des „Kommunistischen Manifestes“ im Jahre 1848 erst einmal volle siebzig Jahre wieder verschwunden…
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Bundestag und Bundesregierung stehen wegen der Online-Durchsuchung kurz davor von Karlsruhe schon wieder vermöbelt zu werden. Er steht immer noch. Man möchte sich an den Kopf fassen, dass so jemand einmal Bundesinnenminister sein konnte. Gerhart Baum, einer der ganz wenigen Nicht-Witz-Liberalen, hält sich eine weitere Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die „Grosse Koalition“ und ihre Polizeistaatspläne im Zuge der „Online-Durchsuchung“ getauften Ermächtigungsgesetze fĂĽr die Exekutive offen.
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