Radio Utopie

Der ehemalige Beamte des Bundesnachrichtendienstes im Nahen und Mittleren Osten veröffentlicht Material auf seiner Webseite Die Zeiten ändern sich. War früher klar, dass von ihrem eigenen Apparat betrogene und hereingelegte Mitglieder der Nachrichtenbranche und Sicherheitsdienste danach in der Versenkung verschwanden, unten gehalten wurden und nie wieder an die Oberfläche kamen, um mit ihren ehemaligen Granden abzurechnen, so passiert heute in der Berliner Republik genau das, was ja angeblich unmöglich ist: eine Demokratisierung der Geheimdienste.

Der BND-Untersuchungsausschuss hat sich endlich bis zur BND-Irak-Affäre vorgearbeitet und bei diesem Komplex wird er enden – geht es nach dem Willen der Bundesregierung. Die BND- Journalistenaffäre wird damit wohl nicht mehr Gegenstand der parlamentarischen Untersuchung. Die Bundesregierung hat zum BND-Irak- Komplex erstmals eigene Zeugen benannt – z.B. den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder – und spielt damit offenkundig auf Zeit. Vermutlich, um die BND-Journalistenaffäre ad acta legen zu können.