Wieder einmal ist die Bundesregierung mit dem Kopf gegen die Wand des Grundgesetzes gelaufen. Wieder einmal hat die Verfassung standgehalten. Zu verdanken ist dies abermals der FDP.
Categorized as: Politik, Diplomatie
20 Jahre nach seinem ersten Amtsantritt als westdeutscher Bundesinnenminister hat der in sich zusammengesunkene Wolfgang Schäuble (1), welcher mehr und mehr Ă„hnlichkeit mit seinem damaligen ostdeutschen Amtskollegen Erich Mielke aufweist, heute noch einmal versucht Aufmerksamkeit (2) mit seinem Lieblingsfeind zu erzeugen: der Verfassung. Wegen dem abgesagten GSG 9-Einsatz gegen „Piraten“ nach der „EntfĂĽhrung“ des Frachters „Hansa Stavanger“ durch „Piraten vor Somalia“ solle jetzt – wieder mal – das Grundgesetz geändert werden. Die deutsche Polizei solle unter Oberbefehl seines Innenministeriums vor Afrika auf Marinebooten stationiert werden dĂĽrfen. Schäuble spielt dabei die Rolle des gescheiterten Politclowns, der trotz Buhrufe und Pfiffe nicht von der BĂĽhne will, sondern dem Polittheater (was ihn immer noch, 20 Jahre später auf die BĂĽhne lässt) die Schuld dafĂĽr gibt.
Categorized as: Militär, Krieg • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Noch am Donnerstag, dem 7.Mai, bezifferte die sogenannte „Weltgesundheitsorganisation“ WHO die Anzahl der mit Schweinegrippe Infizierten in den USA mit 896 (1). Nur einen einzigen Tag später, am Freitag dem 8.Mai, behauptete sie, es gäbe nun 1639 bestätigte Fälle von Schweinegrippe in den Vereinigten Staaten. Aber am nächsten Tag, dem Samstag, hätte es nicht einen einzigen mehr gegeben (2). Am Freitag behauptete die WHO, es gäbe weltweit 2500 bestätigte Fälle von Schweinegrippe. Nur einen Tag später nannte sie die Zahl 3440 (2), obwohl die Zahl der Erkrankten in den USA exakt gleich geblieben sei.
Categorized as: Politik, Diplomatie
Also: da wacht man eines Tages vor dem Bildschirm auf vor dem man eingeschlafen ist, guckt aus dem Fenster, hebt ein Augenlied auf Halbmast und sieht dann das hier am Laternenpfahl hängen. Und das nach dem und dem und dem und dem und dem und dem und dem und dem und dem und dem und dem. Nun – die meisten werden dieses Lied nicht mehr kennen. Hildegard Knef sang es einst in einer Familiensendung zur „Priiiiiiiime Tiiiiiiiiiime“, wie man heute nach 11 Jahren SPD-Regierung sagt.
Categorized as: Politik, Diplomatie