Der schlüpfrige Abhang

NATÜRLICH ist es die Schuld des Richters Richard Goldstone. Ihm muss man die Schuld geben, er ist an allen unangenehmen Problemen schuld, mit denen wir uns jetzt auseinander setzen müssen. Er ist schuld an den Schwierigkeiten, die wir sowohl mit der UN in New York als auch in Genf haben. Schuld an der Verschwörung, die darauf abzielt, unsere politischen und militärischen Führer vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu stellen; schuld an der Krise zwischen der Türkei und uns; schuld an den vielen Initiativen in aller Welt, die einen Boykott Israels organisieren.

Categorized as: Allgemein

Wendepunkt in Bratislava: der Asienkrieg kommt zum Stehen

Nato-Konferenz: Die Besatzungsmächte schicken keine neuen Truppen nach Afghanistan, die deutsche Regierung wird keine Erhöhung der Bundeswehr-Truppenstärke im neuen Isaf-Mandat versuchen. Diese Entwicklung ist eine Folge fundamentaler Veränderungen in den Gesellschaften der Nato-Mitgliedsstaaten, sowie in der Weltpolitik insgesamt. Auf ihrer Konferenz im slowakischen Bratislava haben die Mitgliedsstaaten des Atlantikpaktes keine weitere Truppenerhöhung in Afghanistan beschlossen (1). Dafür sollen örtliche Armeeeinheiten und Polizeikräfte durch die Besatzungsmächte ausgebaut und unterstützt werden. Afghanistan-Kommandeur General Stanley A. McChrystal erschien unangekündigt, um sich vor den Verteidigungsministern der Nato-Staaten für seine Forderung nach mehr Truppen in Afghanistan stark zu machen. Allein von seiner zivilen Regierung in Washington verlangt er seit Monaten öffentlich 40.000 neue Soldaten. Es nützte ihm nichts.

Categorized as: Allgemein

Mein erstes Robbie Williams Konzert

Ich könnte jetzt lang und breit über all die Kleinigkeiten am Rande berichten, die so eine Ansammlung von Menschen mit sich bringt, die dafür nichts bezahlen müssen. Aber letzten Endes war es einzig und allein das ganz besondere Konzert eines Künstlers, der dieses auch in London, Paris oder Rom hätte geben können. Warum musste es unbedingt Berlin sein?

Categorized as: Allgemein

Kurdischen Vereine in Deutschland rufen türkische Regierung zur Fortsetzung der Friedenspolitik auf

Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland (YEK-KOM): Regierung der Türkei hat „historische Chance“ die begonnene „Demokratische Öffnung“ fortzusetzen. Über Jahrzehnte herrschte Krieg und Militärdiktatur in der türkischen Republik. Mit der konservativen Regierung Tayyip Erdogans, und dem umsichtigen Präsidenten Abdullah Gül, ergab sich nun eine vor Jahren begonnene Aussöhnung der Staatsbürger unterschiedlicher Herkunft und Sprache.

Categorized as: AktuellesPolitik, Diplomatie

Schäuble und Jung fliegen raus

Neuer Bundesinnenminister wird Thomas de Maizière (CDU), neuer Verteidigungsminister wird Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Das ist ein Sieg der Bürgerrechtsbewegung, allein weil irgendetwas anders wird im Spionage-, Militär- und Kontrollapparat des Exekutivstaates. Laut Pressemeldungen stellt sich die Rochade der seit 2005 amtierenden CDU/CSU-Regierung und ihrer Minister wie folgt dar: Wolfgang Schäuble muss das Bundesinnenministerium verlassen und darf als Bundesfinanzminister nun den sowohl unauffälligen, wie recht einflussreichen Zollfahndungsdienst mit seinem Zollkriminalamt (ZKA) kontrollieren.

Categorized as: AktuellesKommentar

Wie kommt das LKA Bayern zu einer Tonaufzeichung des Mordes an Dominik Brunner?

Laut der bayrischen Landespolizei nahm ein Handy in der Tasche des Verbrechensopfers detailgetreu die Tat auf. Wie das möglich gewesen sein soll, ist „unklar“. Heute kann in der Presse an Spitzenpositionen lesen, dass die bayrische Landespolizei fast ein wichtiges Beweisstück in einem Mordfall von grösstem öffentlichen Interesse unterschlagen hätte. Eine Absichtsvermutung ist da sicherlich völlig unangebracht. Auch dass es gleich der Tonmitschnitt eines Mordes sein muss, mit grausamen Details, vermittelt die beruhigende Botschaft: wird man irgendwo auf einem Bahnsteig umgebracht weil sich niemand um den Anderen schert, dann hört wenigstens die Polizei mit.

Categorized as: AktuellesHintergrund, Analyse