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Future Combat Air System

Das größte Rüstungsprojekt Europas

Anfang Februar 2021 wurde gemeldet, das Verteidigungsministerium habe dem Bundestag eine Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen übermittelt, die noch vor der Bundestagswahl im September verabschiedet werden sollen. Dabei handelt es sich um Rüstungsprojekte, die den besagten Betrag überschreiten und aus diesem Grund auch noch einmal gesondert vom Haushaltsausschuss bewilligt werden müssen. Auf dieser Liste findet sich auch die nächste Projektphase des „Future Combat Air Systems“ (FCAS), ein Luftkampfsystem, dessen wichtigste Komponente ein neues Kampfflugzeug darstellt, das auch von unbemannten teilweise bewaffneten Drohnen begleitet werden soll.[1] Continue reading “Future Combat Air System”

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Eurodrohne: Milliardengrab mit Ansage beschlossen

Anfang Februar knickte die SPD beim Treffen des Koalitionsausschusses ein und gab grünes Licht, die Gelder für die Entwicklung einer waffenfähigen Eurodrohne freizugeben (siehe IMI-Standpunkt 2021/12). Dementsprechend war es leider auch keine Überraschung, dass die Gelder für die Drohne in den Sitzungen von Verteidigungs- und Haushaltsausschuss am 14. April 2021 bewilligt und der Weg für die Entwicklung der Drohne damit endgültig geebnet wurde.

Allerdings ist das Verhalten der SPD in dieser Frage – gelinde gesagt – inkonsequent: Schließlich hatte sie Ende letzten Jahres nicht nur die Bewaffnung der Heron-TP-Drohne mit Verweis auf weiteren Diskussionsbedarf auf Eis gelegt, sondern auch selber kritisiert, dass die Eurodrohne erhebliche Kostenrisiken in sich birgt. Continue reading “Eurodrohne: Milliardengrab mit Ansage beschlossen”

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Coronaprofiteur Bundeswehr

Autor: Tobias Pflüger

Steigender Militärhaushalt trotz Pandemie

Die Bundeswehr versucht, auf mindestens zwei Arten von der Corona-Krise zu profitieren. Einmal ist da das Bestreben, sich Gelder aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung einzuverleiben – und auch darüber hinaus wird aktuell eine beachtliche Kreativität an den Tag gelegt, sich neue Finanzquellen zu erschließen, doch hierzu später mehr. Und zum anderen sind da die Versuche, die Einsatzbefugnisse im Inland auszuweiten und die Pandemie zur Imagepflege zu nutzen. Continue reading “Coronaprofiteur Bundeswehr”

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Die Frontex-Files und das Cyber Valley

Autor: Christoph Marischka

Am 5. Februar gab Jan Böhmermann im ZDF Magazin Royale öffentlich den Startschuss zur Veröffentlichung der „Frontexfiles“, einer Sammlung von Dokumenten der EU-Agentur für den Grenzschutz, deren Herausgabe auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes erzwungen wurde.[1]

Dabei handelt es sich im Kern um Listen von Behörden- und Industrievertreter*innen, die in den vergangenen drei Jahren an Veranstaltungen von Frontex teilgenommen haben sowie um einige der dort vorgestellten Präsentationen. Als Hintergrund verwiesen sowohl das ZDF Magazin Royal als auch die NGO Corporate Europe Observatory auf das massiv anwachsende Budget der Behörde wie auch das Vorhaben, eigene Einheiten für den Grenzschutz mit insgesamt 10.000 Kräften aufzubauen und auszurüsten. Die Autor*innen und auch erste Kommentator*innen sprechen vor diesem Hintergrund von der Herausbildung eines „grenz-industriellen“ bzw. „militärisch-grenzpolizeilichen Komplexes“.[2] Continue reading “Die Frontex-Files und das Cyber Valley”

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Rüstung in Zeiten der Pandemie

Ungeachtet der Corona-Krise schießen die Rüstungshaushalte in vielen europäischen Ländern durch die Decke

Schon zu Beginn der Pandemie wurden in nahezu allen europäischen Ländern leidenschaftliche Appelle platziert, die Rüstungsausgaben dürften jetzt bloß nicht als Kollateralschäden der Krise enden. Nahezu überall herumgereicht wurde beispielsweise ein in Deutschland in der FAZ unter dem Titel „Europas Verteidigung sollte nicht Opfer des Lockdowns sein“ erschienener Beitrag, der gleich von einer ganzen Reihe prominenter Militärpolitiker verfasst wurde: Continue reading “Rüstung in Zeiten der Pandemie”