„Die Zukunft hat schon begonnen“

Dokumentation: Die Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21, auf der gestrigen 163. Montagsdemo der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das Städtebauprojekt „Stuttgart 21“ (S21). Thema ist die heute in Berlin stattfindende Sitzung des Aufsichtsrats der Deutsche Bahn AG.

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Stuttgart 21: Ingenieure22 ermitteln tatsächliche „Ausstiegskosten“

Der größte Posten der vermeintlichen „Ausstiegskosten“, die die Bahn immer wieder nennt, ist die Rückabwicklung des Grundstücksgeschäftes der von der Stadt Stuttgart vorab erworbenen Gleisflächen samt Zinszahlungen. Dies sind jedoch keine „Ausstiegskosten“, denn der Bahn entsteht dadurch kein Vermögensschaden. Sie zahlt lediglich das 2001 erhaltene Geld samt Zinsen an die Stadt Stuttgart zurück und erhält dafür die Besitzrechte an ihren Gleisflächen wieder. Es geht hier im Grunde genommen um die Rückzahlung eines von der Stadt Stuttgart gewährten „verkappten Darlehens“, mit dem die Bahn in den zurückliegenden 12 Jahren Gewinne erwirtschaftet hat.

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