Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Die Rechnung bitte! Sozialabbau und die Kosten des deutschen Afghanistan-Einsatzes

Am 7. Juni veröffentlichte die Schwarz-Gelbe Regierung Einzelheiten ihres Sparpakets: während an den Sozialausgaben in großem Umfang die Axt angelegt wird, kommt der Rüstungsetat wohl vergleichsweise glimpflich davon. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass sich Hardthöhen-Chef Karl-Theodor zu Guttenberg derzeit gerne als „Sparminister“ geriert, denn tatsächlich sind die kursierenden Pläne, meist ist die Rede von Einsparungen um 600 Mio. Euro im kommenden Jahr und 1,1 Mrd. 2012, alles andere als ambitioniert.

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Die Rede des Bundespräsidenten Georg Schramm im Schloss Bellevue

Georg Schramm kandidiert für das Amt des Bundespräsidenten – Bitte um Unterstützung Nach dem für alle überraschend eingereichten Rücktritt des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler, der nach seinem ersten Bundeswehr-Truppenfront-Besuch in Afghanistan so verwirrt war, dass es ihm nun endgültig die Sprache über die Zustände verschlagen hatte, benötigt der Amtssitz des deutschen Bundespräsidenten, das Schloss Bellevue, einen neuen Hausherren. (Foto: Georg Schramm, 2007 als Oberstleutnant SanftlebenWikipedia) Auf der Bundesversammlung am 30.Juni wird der Nachfolger Köhlers durch die Vertreter des deutschen Volkes gewählt.

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Der Präsident der Republik tritt zurück

Bundespräsident Horst Köhler tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Zur Begründung seines Rücktritts erklärte Köhler, dies geschehe „aus mangelndem Respekt gegenüber seinem Amt“, allerdings nicht von ihm, sondern von anderen. Köhler war unter anderem wegen Verfassungsbruch strafrechtlich angezeigt worden, nachdem er nach einem Truppenbesuch an der Front in Afghanistan einen Krieg Deutschlands aus wirtschaftlichen Motiven ins Gespräch gebracht hatte.

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Woher die Kriege kommen – Daten der Rüstungsausgaben für das Jahr 2008

Fast die Hälfte der weltweiten Rüstungsausgaben entfielen im Jahr 2008 auf die USA und fast ein Viertel auf weitere NATO und Europastaaten – Tendenz? Steigend! Das Centre for Arms Control and Non-Proliferation, Zentrum für Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, eine überparteiliche US-Forschungseinrichtung, veröffentlichte am 21.Mai eine Aufstellung der weltweiten Rüstungsausgaben.

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Herr Bundespräsident, wir sind nur Dreck für Euch!

Horst Köhler lädt Angehörige der in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten zum Kaffee-Kränzchen für die Absicherung weiterer Kriegseinsätze der Bundeswehr auf sein Schloss Bellevue ein – Propaganda vom Edelsten und Feinsten (Foto: Schloss Bellevue, Stephan Czuratis (Jazz-face)/Wikipedia) Horst Köhler steht nicht einmal zu seinen ausgesprochenen Worten sondern versucht sie im Nachhinein umzudeuten. Das ist eine vergebliche Mühe, er kann jetzt nicht behaupten, er habe den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zur deutschen Ressourcensicherung nicht gemeint und mit Atalanta verwechselt, hatte er doch seine Reiseroute aus China kommend gewählt, um demonstrativ den Soldaten vor Ort den Rücken zu stärken. Zwar fangen beide Begriffe mit einem „A“ an,

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