Internetsperren: Die Polizeibehörden BKA und BDK sind ein Haufen LĂŒgner und BetrĂŒger, die ihren Job nicht machen wollen

In einer unsĂ€glichen Farce beschloß im FrĂŒhjahr 2009 die „große Koalition“ von SPD, CDU und CSU das sogenannte „Zugangserschwerungsgesetz“. Es war ein Zugangskontrollgesetz, das in den Zugang von 82 Millionen zum Weltinformationsnetz hineinschĂŒffeln und es unter Kontrolle der Obrigkeit bringen wollte. Alibi fĂŒr SPD, CDU und CSU, sowie die Polizei- und Spionagebehörden der Regierung: angeblich frei im „Word Wide Web“ des Internets zugĂ€ngliche hochkriminelle Inhalte („Kinderpornografie“). Diese, so die Exekutive, könnten von sĂ€mtlichen Nutzern des Internets theoretisch angeklickt und „genutzt“ werden. Ergo mĂŒsse man jeden einzelnen Nutzer des Internets ĂŒberwachen, ob er nicht etwa so eine Webseite ansurfe. Und zu diesem Zwecke wiederum mĂŒsse man leider unbedingt einen, oder auch zwei FĂŒĂŸe in die TĂŒr und anschliessend unter die Decke der Internetprovider bekommen.

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Wer hat Angst vorm klugen Deutschen?

Vor zwei Wochen forderte der deutsche Innenminister Thomas de Maziere (CDU), nach einem GesprĂ€ch mit den lieben Kollegen in Washington, die staatliche Kontrolle ĂŒber die Vergabe von .de domains im Weltinformationsnetz Internet. Heute fielen diese aus, trotz sechsfacher Redundanz bei der denic. Ein Dissident, der politisch dabei denkt.

Von der Leyen und BKA: Die Kontroll-Heuchler mit der Kinderpornografie

Wieder einmal geht es um eine miese Bauernblödelmasche um uns irgendwie die freie Presse, die Kultur, die Information und das letzte Kommunikationsmittel zu versauen was diese Medien-, Polit- und „Sicherheits“mafia noch nicht in ihren Griffeln hat. Erstes und letztes Beispiel was man braucht, um dieser HirnwĂ€sche fĂŒr Untertanen Widerstand entgegenzusetzen: Der Anbieter von sogenannter „Kinderpornografe“ (was fĂŒr ein Name) kann bereits jetzt jederzeit und ĂŒberall als Schwerstverbrecher verfolgt werden. Wenn das nicht geschieht, ist das Beihilfe und MittĂ€terschaft.

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